Salzburg: Koalition steht diese Woche

Fünf Wochen nach der Landtagswahl in Salzburg biegen die Koalitionsverhandlungen in die Zielgerade. Ab heute, Montag, wollen ÖVP, Grüne und das Team Stronach noch die Regeln für die Zusammenarbeit der drei Parteien und die Ressortaufteilung fixieren und dann am Mittwochnachmittag das fertige Regierungsübereinkommen der Öffentlichkeit vorstellen. Bereits in der Vorwoche wurden die inhaltlichen Bereiche abgeschlossen.

Koalitionspakt
Läuft alles nach Plan, soll der Koalitionspakt am Freitag dieser Woche formell unterzeichnet werden. Die konstituierende Sitzung des Landtags mit der Wahl der neuen Landesregierung ist für Mittwoch, den 19. Juni, vorgesehen. Am Tag davor werden sich die designierten Regierungsmitglieder noch einem Hearing im Landtag stellen - eine Novität in Salzburg. Sollte es am Mittwoch zur Einigung kommen, müssen allerdings noch die Parteigremien das ausverhandelte Paket absegnen. Bei der Volkspartei tagen dazu Präsidium und Vorstand noch am Mittwoch, auch der erweiterte Vorstand des Team Stronach ist für den späteren Mittwochnachmittag angesetzt. Bei den Grünen beschäftigt sich der Landesausschuss ebenfalls am Mittwoch mit dem Thema, ihr offizielles Beschlussgremium, die Landesversammlung, findet dann am Donnerstag statt.

Der Entwurf des Arbeitsübereinkommens für die Jahre 2013 bis 2018 umfasst laut einer gemeinsamen Aussendung der drei Parteien 22 Kapitel, das gesamte Programm folge dabei den Prinzipien der Nachhaltigkeit, der Energiewende, strebe die stärkere Einbindung der Bürger an und bekenne sich zur Neuordnung der Landesfinanzen mit dem Ziel, so rasch wie möglich ausgeglichen zu budgetierten."Es sind keine inhaltlichen Punkte mehr offen. Das bedeutet, dass auch der in manchen Bereichen schwierige Interessensausgleich zwischen ökonomischen und ökologischen Interessen im voraussichtlichen Arbeitsprogramm gelungen ist", hieß es in der Aussendung aus der Vorwoche.