Salzburg

ÖVP will Grüne und Stronach

21.05.13, 20:26

Schwarzes Parteipräsidium beschloss Partner für Koalitionsverhandlungen.

Das Präsidium der ÖVP Salzburg - die Partei war aus der Landtagswahl am 5. Mai als stimmenstärkste Fraktion hervorgegangen - hat am Dienstagabend einstimmig beschlossen, mit den Grünen und dem Team Stronach in Koalitionsverhandlungen zu treten. Wie Landesparteichef Wilfried Haslauer nach dem Treffen gegenüber Pressevertretern sagte, halte er diese Konstellation für die mutigere Variante.

"Eine Koalition mit der SPÖ und Grünen wäre die bequemere Variante gewesen. Aber wir glauben, Rot-Schwarz wurde abgewählt, Veränderungsbereitschaft in der jetzigen Variante ist wesentlich glaubwürdiger." Die konkreten Gespräche sollen laut Haslauer bereits am kommenden Donnerstag starten. "Verhandlungen mit den Wahlsiegern enstprechen aus unserer Sicht dem Wählerwillen", meinte Haslauer.

"Ich habe alle Parteivorsitzenden bereits über diese Entscheidung informiert", sagte Haslauer bei dem Pressegespräch unmittelbar nach der Präsidiumssitzung. SPÖ-Vorsitzender Walter Steidl sei natürlich enttäuscht vom Beschluss der ÖVP gewesen. "Haslauer stellt die Interessen des Landes hinten an und schließt mit der SPÖ die zweitstärkste Partei mit 63.400 Wählerstimmen aus." Interessant sei nun, ob die Grünen ihrer Linie, nicht mit dem Team Stronach zu verhandeln, treu blieben, meinte Steidl.

"Wir haben kein Interesse daran, dass die Sozialdemokratie untergeht. Eine stärkere Opposition wird die Regierung aber auch mehr zusammen schweißen", so Haslauer. Einen Schönheitsfehler habe die nun beschlossene Variante allerdings: "Wir haben keine Verfassungsmehrheit." Die von der ÖVP angestrebte Dreierkoalition würde 21 von 36 Mandaten halten.

Vom Team Stronach erwartet sich Haslauer Zustimmung zum Beschluss des Präsidiums, die Grünen - die einer Zusammenarbeit mit der Partei des Austro-Kanadiers zuletzt sehr skeptisch gegenüberstanden - müssten im Landesausschuss am Mittwoch eine Entscheidung treffen. "Wir haben Signale, dass die Grünen diese Einladung annehmen werden."

Zu konkreten Inhalten oder auch zur Zahl der Regierungsmitglieder in einer neuen Landesregierung wollte sich Haslauer am Dienstagabend noch nicht äußern, er machte aber klar, dass es eine Regierungsarbeit ohne Einstimmigkeitsprinzip nicht geben könne. "Alle müssen mit den Entscheidungen leben können." Nun gelte es in Verhandlungen drei Fragen positiv zu regeln: "Wo einigen wir uns inhaltlich, wie schaut es bei der Aufteilung der Ressort aus und wie geht man miteinander um, welche Mechanismen gibt es hier."

Für die Gespräche sollen die Parteien dabei jeweils Dreierteams entsenden - für die ÖVP werden das neben Haslauer die Klubchefin Gerlinde Rogatsch und der Halleiner Bürgermeister Christian Stöckl sein. Daneben sollen noch ein Mitarbeiter pro Fraktion und in Spezialfragen Experten eingebunden werden. "Da sitzen dann schnell einmal 15 Leute am Tisch", so Haslauer.

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