Stronach, Grüne & VP

Salzburg:  Polit-Sensation startet

11.06.13, 23:12

Salzburgs neue Regierung stellt sich vor - Sie wirkt sich auf ganz Österreich aus.

Wer vor der Wahl am 5. Mai auf diese Regierung gewettet hätte, könnte heute ein hübsches Sümmchen einstecken: Schwarz-Grün-Stronach hatte niemand auf der Liste. Sogar nach der Wahl schlossen die Grünen zuerst jede Regierung mit dem Team Stronach aus.

Trotzdem wird ÖVP-Obmann Wilfried Haslauer heute seine Dreier-Koalition mit Grünen und Team Stronach vorstellen. Möglich ist das nur, weil die Partei des Magna-Milliardärs mit Hans Mayr von einem erfahrenen Ex-ÖVP-Bürgermeister geführt wird und mit Tormann-Legende Otto Konrad ein Salzburger „Nationalheld“ in der zweiten Reihe sitzt.

Hass auf SPÖ
Haslauer hatte vor allem ein Ziel: eine Regierung ohne SPÖ. Zu sehr hatte ihn das Team um die scheidende Landeschefin Gabi Burgstaller gedemütigt. Die ÖVP musste im Landtag sogar gegen eigene Anträge stimmen, die die FPÖ mit Genuss noch einmal einbrachte. Der Finanzskandal führte dann zum Ende mit Schrecken des Schreckens ohne Ende.

Starke Grüne
Haslauer musste in den Verhandlungen viele Federn lassen. Er gesteht den Grünen drei der sieben Regierungssitze zu, das Team Stronach erhält einen Landesrat. Damit hat die ÖVP keine Mehrheit in der Regierung. Deswegen gilt ein Einstimmigkeitsprinzip.

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Bei den Ressorts beerben die Grünen die SPÖ: Bildung, Soziales, Gesundheit, die in Salzburg so wichtige Kultur – dazu ein Nachhaltigkeitsressort mit Umwelt, Naturschutz und Energie. Die ÖVP bekommt Finanzen, Wirtschaft, Verkehr, Raumordnung und Agrar, Mayr Wohnbau und Gemeinden.

Politologe Peter Filzmaier analysiert:
ÖSTERREICH: Glauben Sie, hält diese Regierung fünf Jahre?
Peter Filzmaier: Der Stabilitätsfaktor ist sehr hoch, weil alle Parteien ein hohes strategisches Interesse haben: Die ÖVP will, dass die Regierung hält, die Grünen stehen unter ständiger Beobachtung. Und für Hans Mayr vom Team Stronach ist das die einzige Möglichkeit, sich eine Existenzgrundlage unabhängig vom Parteigründer zu schaffen, der bei allem Respekt nicht mehr der Jüngste ist.

ÖSTERREICH: Hat die Regierung Auswirkungen auf den Bund?
Filzmaier: Es ist natürlich ein Signal, weil das Team Stronach damit zum potenziellen Regierungspartner wird. Alles mit FPÖ und Grünen geht nicht, SPÖ und FPÖ auch nicht. Jetzt kommt ein neuer potenzieller Dritter ins Spiel. SPÖ und ÖVP werden das aber nur machen, wenn’s nicht anders geht.

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Die "Life Ball Straßenbahn 2015" fährt bald durch Wien
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Süßer Erdmännchen-Nachwuchs in Schönbrunn
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Feurige Showeinlage bei einem Volksfest in Nueva Guinea (Nicaragua)
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