Salzburg-Wahl: NEOS schaffen Sensation

Jetzt liegt auch für die Gemeinderatswahl in der Stadt Salzburg das endgültige Gesamtergebnis vor. Dieses brachte zwar keinerlei Verschiebungen mehr, allerdings haben die NEOS als viertstärkste Gruppierung den Vorsprung auf die FPÖ von drei auf sechs Stimmen vergrößern können.

In der Stadt Salzburg hat Rot-Grün die Mehrheit im Gemeinderat hauchdünn verteidigen können. Bei der Gemeinderatswahl am Sonntag blieb die SPÖ Nummer eins. Für die ÖVP setzte es die stärksten Verluste, sie blieb aber Zweite. SPÖ-Bürgermeister Heinz Schaden schaffte nicht auf Anhieb eine neue Amtszeit und muss gegen seinen ÖVP-Vize Harald Preuner in die Stichwahl.

Aufgrund kleiner Ungereimtheiten mussten am späten Sonntagabend die Stimmzettel in der Stadt Salzburg noch einmal ausgezählt werden. Für die Verteilung der Mandate und Sitze im Stadtrats-Kollegium hatte dies aber keine Bedeutung mehr.

Große Verluste für ÖVP
Die SPÖ verlor demnach gegenüber 2009 2,8 Prozentpunkte und liegt nun bei 33,0 Prozent, die ÖVP kam auf 19,4 Prozent (minus 8,4). Die Grünen büßten 2,9 Prozentpunkte ein und halten nun bei 13,5 Prozent, die NEOS halten wie die FPÖ (minus 0,9) bei 12,4 Prozent, wobei die NEOS über sechs Stimmen mehr verfügen. Die Bürger für Salzburg erzielten 3,4 Prozent, was für den Einzug ins Stadt-Parlament reicht. Gescheitert ist hingegen der Stronach-Ableger Team Salzburg, der es lediglich auf 1,6 Prozent der gültigen Stimmen brachte.

Im Gemeinderat verfügt die SPÖ damit weiterhin über 15 Sitze, die ÖVP jetzt über 8 (minus 3). Die Grünen verloren ein Mandat und halten nun bei sechs Sitzen, die FPÖ (plus/minus 0) und die NEOS sind jeweils mit fünf Gemeinderäten vertreten und die Bürger für Salzburg erhielten einen Sitz. Die Zahl der Regierungssitze verteilt sich wie folgt: SPÖ 2, ÖVP 1, Bürgerliste 1 und NEOS 1. Mit 49,67 Prozent war die Wahlbeteiligung an diesem Sonntag bei Gemeinderatswahlen in der Stadt Salzburg so gering wie noch nie.

Spindelegger: "Insgesamt sehr gutes Abschneiden"
 - ÖVP-Obmann Michael Spindelegger will die Verluste seiner Partei in der Stadt Salzburg und den Erfolg der NEOS dort nicht überbewerten. Man müsse die Sache "ganzheitlich sehen", verwies er auf das "insgesamt sehr gute Abschneiden" der ÖVP im gesamten Bundesland.

Am Rande einer Pressekonferenz zur maroden Staatsbank Hypo Alpe Adria wurde der Vizekanzler am Montag gefragt, was für ihn schmerzlicher sei - ein möglicherweise wegen der Problembank drohendes Sparpaket als Finanzminister oder die Verluste in der Stadt Salzburg als ÖVP-Chef. In der Stadt Salzburg habe man wie schon bei den vergangenen Kommunalwahlen schwächer abgeschnitten. "Es gibt eben ein Stadt-Land-Gefälle", beruhigte Spindelegger als Parteichef.