Salzburg-Wahl mit Sprenkraft für Türkis-Grün: Den Blauen wird ein Triumph prognostiziert. Was das für Nehammer bedeutet und warum Kickl auf Rot-Blau hofft.
Hochspannung. Einen Tag vor der Salzburger Landtagswahl wirken fast alle Bundesparteizentralen angespannt: Für ÖVP-Chef Karl Nehammer ist diese Wahl besonders bedeutsam. Immerhin steht dort mit Landeshauptmann Wilfried Haslauer ein Schwarzer zur Wiederwahl an, der auf einen Kurs der Mitte gesetzt hat. Schafft er es damit, den Abwärtstrend – die Landeshauptleute von Tirol, Niederösterreich und Kärnten haben bis zu zehn Prozentpunkte verloren – der ÖVP zu bremsen? Oder wird er von der blauen Welle weggespült. In Salzburg steht schließlich mit Marlene Svazek eine Kandidatin der FPÖ zur Wahl, die eher auf den Stil von Ex-FPÖ-Chef Norbert Hofer setzt.
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Etwas, das naturgemäß auch FPÖ-Chef Herbert Kickl mit Argusaugen beobachtet. Kann Svazek mit diesem Kurs die FPÖ auf über 24 Prozent – also mehr als Kickls Kandidat Udo Landbauer in Niederösterreich geschafft hatte – führen, dann würde sie wohl zum Vorbild und der Ober-Blaue auch im Bund den Ton leicht abmildern. Das Lieblingsszenario von Kickl in Salzburg wäre freilich so oder so eine rot-blaue Koalition.
Haslauers Wahl ist für Nehammer wichtig
Kickl will SPÖ und ÖVP jetzt noch mehr spalten
Strategie. Mit solch einer Zusammenarbeit – in Niederösterreich und Oberösterreich koalieren ÖVP und FPÖ – könnte er erstmals seit der rot-blauen Koalition im Burgenland wieder signalisieren, dass die FPÖ der Königsmacher sei und so seinen Weg in die Bundesregierung ebnen. Zudem brächte er die türkis-grüne Regierung damit noch mehr ins Strudeln. Dass eine schwarz-grün-pinke Koalition noch einmal eine Mehrheit erhält, gilt jedenfalls als mehr als unwahrscheinlich. Die Grünen müssen ebenso wie die Neos vor Verlusten zittern.
Die Stimmung in der schwarz-grünen Koalition in Wien würde das freilich gar nicht verbessern. Noch gefährlicher für die Bundesregierung wäre freilich Schwarz-Blau in Salzburg. Diese Regierungskonstellationen wird sich rechnerisch wohl in jedem Fall ausgehen. Während Rot-Blau sehr unsicher erscheint.
Doskozils Mann. In Salzburg wird es freilich auch für die Roten extrem spannend. Immerhin ist in Salzburg mit dem roten Spitzenkandidaten David Egger ein ausgewiesener Doskozil-Mann am Start.
Egger hat sich freilich auch den Inhalten des burgenländischen SP-Landeschefs verschrieben – von Zuwanderung bis Mindestlohn. Kann Egger in Salzburg mit dem Konzept, stärker auf den ländlichen als auf den urbanen Raum zu schauen, punkten, würde das Doskozil zum Start der SPÖ-Mitgliederbefragung Rückenwind geben.
Faktor KPÖ. Sollte die SPÖ hingegen in Salzburg Stadt stark an KPÖ-Spitzenkandidat Kay-Michael Dankl abgeben, würde das wohl dem roten Kandidaten Andreas Babler einen Boost geben. Ein Achtungserfolg der KPÖ – Dankl kommt ursprünglich von den Grünen – würde freilich auch einer allfälligen Linkspartei im Bund neue Hoffnung geben.
Sollte die SPÖ in Salzburg klar unter 20 Prozent liegen – 2018 stürzte die SPÖ in Salzburg mit 20 Prozent auf ihr historisches Tief –, könnte das freilich auch SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner für sich nützen, die ja gebetsmühlenartig betont, dass „Streit allen schadet“.
Egger selbst bleibt allerdings selbst bei einem sehr schlechten Ergebnis noch eine Hoffnung über: Er könnte – nach dem Vorbild der Tiroler SPÖ – als Dritter versuchen in eine Koalition mit der ÖVP zu gehen. Das wiederum würde die Freiheitlichen – Wahltriumph hin oder her – strategisch wieder ausbremsen. Nur sein bisheriger Mentor Doskozil hätte damit wenig Freude. Für seine Erzählung wäre schließlich Schwarz-Blau am besten.