Schallenberg: "Käme nicht in Versuchung mit Putin zu tanzen"

Kiew/Moskau/Wien. Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) hat davor gewarnt, die geplante Ostseepipeline Nord Stream 2, die Gas von Russland nach Europa bringen soll, in mögliche Sanktionen gegen Moskau einzubeziehen. Nord Stream sei "nicht wirklich eine Drohkulisse", sagte Schallenberg am Dienstag in der "ZIB2". Die Pipeline sei noch nicht einmal in Betrieb. Man müsse auch sicherstellen, "dass die Sanktionen nicht zu einem Bumerang werden".

Schallenberg sieht in dieser Frage "enormen Konsens" in der EU. Die Einbeziehung der Pipeline, an deren Finanzierung auch die OMV beteiligt ist, wäre "unschlüssig". Derzeit schnüre der Westen ein Paket von Sanktionen gegen Russland, "die wehtun werden", im Bereich Wirtschaft und Finanzen, so der Außenminister. Man sollte die Fixierung auf Nord Stream 2 lösen, so Schallenberg.

"Eingeständnis des Scheiterns" des Kreml

Dass der russische Präsident Wladimir Putin mit Invasion der Ukraine drohe, sieht Schallenberg als "Eingeständnis des Scheiterns" des Kreml. Er verglich die Lage mit der Niederschlagung der Aufstände in Ungarn 1956 und in der Tschechoslowakei 1968 durch die damalige Sowjetunion. Man habe den Eindruck, Putin wolle "das Rad der Zeit zurückdrehen", sagte Schallenberg. "In Wirklichkeit erreicht er genau das Gegenteil ... Er treibt ja gerade so seine Nachbarn in Richtung Westen, NATO und EU."

Niemand könne in Putins Kopf hineinschauen, sagte Schallenberg. "Aber die Drohkulisse ist leider Gottes sehr real." Es sei erschreckend, dass man "im Jahr 2022 wieder mit dem realen Risiko einer kriegerischen Auseinandersetzung auf den europäischen Kontinent rechnen" müsse.

Angesprochen auf das Nahverhältnis der früheren Außenministerin Karin Kneissl (FPÖ) zu Putin sagte Schallenberg: "Als Mann käme ich nicht in Versuchung, mit Putin zu tanzen und würde es auch nicht tun."