EU-Friedensmission
Scheibner sieht Finanzproblem beim Tschad-Einsatz
26.11.2007
Der Ex-Verteidigungsminister findet die EU-Mission in Ordnung - nur dürfe man die Kosten nicht dem Verteidigungsministerium umhängen.
Der frühere Verteidigungsminister Herbert Scheibner findet den umstrittenen Bundesheer-Einsatz im zentralafrikanischen Tschad grundsätzlich sinnvoll. Er meint auch, dass das österreichische Heer für die Aufgabe gerüstet ist: Die Soldaten "können das", so der BZÖ-Abgeordnete am Montag. Er lehnt eine Beteiligung an der EU-Friedensmission aber trotzdem ab, und zwar aus finanziellen Gründen.
Kosten für das Ressort zu hoch
Für den Ex-Minister ist es
nicht verantwortbar, dass die Kosten von 25 Millionen Euro für den
Halbjahreseinsatz vom Verteidigungsressort getragen werden. Für den
Auslandseinsatz müsse es zusätzliche Mittel geben, so Scheibner. Er warf
SPÖ-Verteidigungsminister Norbert Darabos vor, "für die eigene Armee nichts
übrig" zu haben.
Militärs absolut befähigt
Das Gerät sei vorhanden, so
Scheibner, es müsste nur zur Verfügung gestellt werden. Auch an den
Fähigkeiten des Jagdkommandos, das den Kern des 160 Mann starken Kontingents
bildet, hat er keine Zweifel. Wenn man der Meinung sei, dass die
Elite-Soldaten des Heeres das nicht können, "kann man gleich zusperren", so
Scheibner.
Ein Engagement in Afrika habe auch bei uns positive Auswirkungen, verwies der Abgeordnete auf die Flüchtlingsströme aus Afrika.