Im oe24.TV-Interview
Schelling greift Kanzler Kern an
16.05.2017
Im Interview mit oe24.at-Chefredakteur Niki Fellner fielen nicht viele positive Worte über Kern.
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Am Dienstagabend war Finanzminister Hans Jörg Schelling zu Gast bei oe24.TV. Im Interview mit oe24.at-Chefredakteur Niki Fellner griff er Kanzler Kern mehrmals an.
"Die Europastunde ist sehr diszipliniert abgelaufen, nach der Erklärung des Kanzlers ist es durchaus etwas kurios geworden", begann Schelling sein Resümee, das er über den politisch aufregenden Dienstag zog.
"Kalte Progression" als ÖVP-Wahlkampfthema
Das Thema "Kalte Progression" stünde vonseiten der SPÖ nicht mehr auf der Liste der abzuarbeitenden Dinge, erklärte der Finanzminister überrascht. "Wir werden den Koalitionspakt nicht brechen und nicht die Ersten sein, die den Koalitionspartner überspringen. Sollte das Thema "Kalte Progression" nicht mehr durchgebracht werden, wird der Wähler zu entscheiden haben, und da habe ich sehr gute Karten. Die Menschen wissen, dass ich alle entlasten werde. Wenn man dies zuvor nicht durchbringt, wird es ein Wahlkampfthema werden."
Auch das von Kanzler Kern angekündigte "freie Spiel der Kräfte" halte er für "staatspolitisch nicht intelligent", weshalb er auf den "Pakt der Vernunft" hoffe, damit die Parteien nicht dieselben Fehler machen wie Jahre zuvor.
Wer ist schuld am Zusammenbruch?
Auf die Frage, wer denn nun Schuld am Zusammenbruch der Koalition habe, meinte Schelling: "Es gibt nicht einen Schuldigen, man kann nur über den Anteil der Schuld diskutieren." Den "Anteil der Schuld" kommentierte der Finanzminister mit einer Attacke gegen den Kanzler: "Die letzten Wochen und Monate hatte die ÖVP den Eindruck, dass der Kanzler im Dauerwahlkampf ist [...] ich schließe aber auch nicht aus, dass die eigene Partei Fehler gemacht hat." Die Neuwahl-Entscheidung sei jedenfalls gerechtfertigt, denn, "wenn man im Wahlkampf ist, dann soll man auch wählen", so Schelling.
Auch in weiteren Ausführungen griff Schelling Kern an: "Ich habe klargestellt, dass es aus meiner Sicht nicht sehr vertrauensbildend und ehrlich ist, wenn man in der Früh Kurz als Unperson darstellt und anschließend sagt, die Hand ist ausgestreckt. Ich persönlich habe mit dem Kanzler ein gutes Gesprächsklima gehabt. In der jetzigen Situation scheint es so zu sein, dass die Zerrüttung so weit fortgeschritten ist, dass eine Wieder-Verehelichung der Koalition eher ausgeschlossen ist."
Verwunderung über Aussagen zum Vizekanzler
Verwundert zeigte sich der Finanzminister zu den Aussagen Kerns, dass nur Kurz als Vizekanzler infrage käme: "Kern hat gesagt, es ist unbedeutend, wer Vizekanzler ist. Daher war es von Anfang an so, dass es aus meiner Sicht hier einen Tabubruch gegeben hat. Bisher war es immer so, dass die Personalentscheidungen einer Partei von der anderen akzeptiert wurden. Warum das plötzlich da nicht der Fall ist und man sagt, wir bestehen darauf, dass Kurz Vizekanzler wird, das ist eine Art Tabubruch, dass man als Bundeskanzler sagt 'interessiert mich nicht, wen eure Partei vorschlägt, ich schlage wen anderen vor'."
"Ich würde meinen, es ist Wahlkampfgeplänkel, man wollte eines weitertreiben: Den Außenminister weiter zu beschädigen, ihn zu bezichtigen, das Amt nicht übernehmen zu wollen. Es ist wirklich wichtig, dass eine Person diese Vertretungsfunktion innehat, aber es ist nicht wichtig, dass Sebastian Kurz diese Position innehat. Man hätte sich dieses Schauspiel ersparen können", so Schelling weiter.