Schelling: Nulldefizit nicht realistisch

Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) geht nicht davon aus, dass das "strukturelle Nulldefizit" im kommenden Jahr bereits annähernd erreicht wird. "Dass der Fiskalrat das optimistisch sieht, freut uns - wir sehen das realistisch", beharrte Schelling am Freitag im Ö1-"Mittagsjournal" auf seinen bisherigen Prognosen und verwies auf anhaltend schwache Konjunkturdaten.

Der mit der Überwachung der EU-Budgetregeln betraute Fiskalrat rechnet damit, dass das (um Konjunkturschwankungen und Einmaleffekte bereinigte) "strukturelle Defizit" 2015 auf 0,5 Prozent der Wirtschaftsleistung sinkt. Das wäre nur noch knapp über dem von der EU-Kommission geforderten "strukturellen Nulldefizit" von 0,45 Prozent. Das Finanzministerium rechnet dagegen mit einem Defizit von 0,7 Prozent und drängt die Ministerien zu einem strikten Sparkurs.