Schieder zur Kandidatur: "Es geht ums Eingemachte"

Schieder legte in einem der APA vorliegenden Schreiben an die Wiener Genossen ausführlich die Beweggründe für sein Antreten dar. "Ich habe mich entschlossen, für den Vorsitz der SPÖ Wien zu kandidieren, weil ich Verantwortung für die Zukunft unserer Partei, unserer Idee und unserer Stadt übernehmen will. Das kann aber nur gemeinsam gelingen", betont er: "Es geht um viel - es geht ums Eingemachte."

Der "Wind des konservativ-reaktionären Zeitgeists" blase der Sozialdemokratie in ganz Europa ins Gesicht, mit dem Ziel, den erfolgreichen Weg des sozialen Ausgleichs des Nachkriegseuropas zu zerstören: "In Österreich plant Schwarz-Blau den Umbau unseres Staates: weniger soziale Sicherheit, mehr Steuerprivilegien für die Super-Reichen, weniger Mitsprache von Arbeiterkammer und Gewerkschaft, stattdessen mehr Einfluss für Lobbyisten." Verstärkt werde dies durch das "Wien-Bashing von Kurz & Co".

"Mitte der Gesellschaft"

"Wir haben eine gute Chance, wieder eine breite, politische Mehrheit zu erlangen", zeigt sich der geschäftsführende SPÖ-Parlamentsklubchef überzeugt. Dies gelinge aber nur, wenn man sich "in der Mitte der Gesellschaft" und mitten im Leben der Bewohner positioniere: "Wien ist eine wachsende Metropole, das bringt auch Probleme mit sich."

Die Aufgabe der Wiener SPÖ sei es, diese zu lösen, wobei er klarstellt: "Es geht nicht um links oder rechts, nicht um Innenstadt gegen Stadtrandbezirke." Damit verweist er direkt auf jene beiden Lager der SPÖ, die sich zuletzt im Rahmen der Häupl-Nachfolgedebatte positioniert haben. Sein Kontrahent Michael Ludwig gilt etwa als Vertreter der Flächenbezirke.

Die Sozialdemokratie sei immer dann erfolgreich und mehrheitsfähig, wenn es gelinge, die Interessen der "Schwachen" und die der "AufsteigerInnen" zusammenzuführen und kraftvoll zu vertreten, hält Schieder in seinem Schreiben weiter fest. Die SPÖ müsse eine "spannende und lustvolle Drehscheibe" für "politische Arbeit, Demokratie und Mitbestimmung" sein. Der Diskussionsprozess um die personelle Erneuerung bis zum Landesparteitag dürfe nicht in Kampf und Streit münden, warnte er.

Zwei Kandidaten für Häupl-Nachfolge

Nachdem Schieder das Geheimnis nun gelüftet hat, rittern laut derzeitigem Stand zwei Kandidaten um den Obmannsessel. Allerdings: Es ist nicht ausgeschlossen, dass sich noch weitere Personen bewerben. Denn die entsprechende Frist endet erst am 5. Jänner. Theoretisch kann ein Bewerber auch erst beim Landesparteitag am 27. Jänner sein Interesse bekunden. Er bräuchte dann jedoch eine Zweidrittelmehrheit der Delegierten, um überhaupt zur Wahl antreten zu dürfen.

Ob es zu einer Kampfabstimmung kommt oder nicht, ist ebenfalls noch nicht fix. Möglich ist, dass die zuletzt von Querelen heimgesuchte Wiener SPÖ die Frage des künftigen Vorsitzenden bereits im Vorfeld klärt - wie es etwa 1993 der Fall war, als sich neben Häupl auch der damalige Stadtrat Johann Hatzl und Innenminister Franz Löschnak für die Nachfolge des scheidenden Parteichefs Hans Mayr bewarben.