Bildungsministerin Schmied wehrt sich gegen ÖVP-Kritik an ihrer Budgetierung der Zentralmatura – ein neues Schlachtfeld tut sich auf.
Nach wochenlangem Streit mit den VP-dominierten Lehrern droht jetzt der nächste Infight mit dem Koalitionspartner. Bildungsministerin Claudia Schmied (SPÖ) will Kritik aus Josef Prölls Finanzressort zur neuen Zentralmatura nicht auf sich sitzen lassen.
Attacke
Der neue Infight zwischen Finanz- und Bildungsministerium
deckt alte Gräben auf. Schmied sieht Pröll „in einem Rollenkonflikt zwischen
Finanzminister und ÖVP-Obmann.“ Denn: Als Budget-Verwalter hätte Pröll sie
etwa im Lehrer-Streit „nahezu täglich“ unterstützen müssen. „Doch solange
die Regierungspolitik des Koalitionspartners mit der Linie des ÖAAB
abgestimmt ist, wird sich im Bereich der Bildungsreform nichts ändern.“
Schmied kontert Pröll: „Pröll hat bei der Budgeterstellung betont, dass jeder Fachminister sein eigener Finanzminister sein muss“, so Schmied. Jetzt mische sich der Finanzminister doch wieder in die Ressort-Budgets ein. Dieses Verhalten zeige, „dass man es nicht leicht hat, Bildungskonzepte umzusetzen.“
Kostenerstellung „inakzeptabel“
Anlass des neuen
Wirbels ist eine von ÖSTERREICH veröffentlichte Stellungnahme des
Finanzministeriums zu Schmieds Begutachtungsentwurf zur Zentralmatura. Die
fehlende Kosteneinschätzung für den „Echtbetrieb“ ab 2014 wird darin als
„inakzeptabel“ kritisiert. „Ich kann doch jetzt noch nicht die Höhe und
Modalitäten der Prüfungstaxen ab 2014 angeben, das muss noch ausverhandelt
werden“, so Schmied. Dass die Novelle noch gekippt wird, was etwa die
ÖVP-nahe Schülerunion mit Nachdruck fordert, steht für die Ministerin nicht
zur Diskussion. Schmied: „Die Zentralmatura ist im Regierungsprogramm
verankert und wird auch umgesetzt.
