Schul-Konferenz
Schmied plant Coup mit den Ländern
19.06.2010
Ab 1. Juli wird es spannend: Weil Erwin Pröll den Vorsitz der Landeshauptleute überniimmt, hofft die SPÖ auf einen Kurswechsel in der Schulpolitik.
Der Plan liegt schon fix und fertig in den Schreibtischladen von Kanzler Faymann und Bildungsministerin Schmied: Wenn am 1. Juli Niederösterreichs Landeschef Erwin Pröll den Vorsitz der Landeshauptleute-Konferenz übernimmt, soll es endlich vorbei sein mit dem Stillstand in der Schulpolitik.
Gemeinsam mit den Landeshauptleuten wollen Faymann und Schmied – unter Vorsitz von Pröll – noch im Sommer eine große „Schul-Konferenz“ starten, die die Weichen für eine „Neue Schule“ stellt. Im Interview mit ÖSTERREICH sagt Schmied erstmals an, welche Ziele sie erreichen will:
- Mindestens eine Ganztagsschule in jedem Bezirk.
- Kein 10-%-Limit mehr für den Schulversuch „Neue Mittelschule“.
- Eine rasche Umsetzung der Neuen Mittelschule in den Regelbetrieb.
Pikant: Pröll senior, der mit Pröll junior seit der verpatzten Präsidentschaftswahl im Clinch liegt, könnte nun zum Königsmacher der neuen ÖVP-Schulpolitik werden. Es ist ein offenes Geheimnis, dass Erwin Pröll die Linie der ÖVP-Reformer Karl und Spindelegger unterstützt – und Schmied mit dem VP-Modell einer Neuen Mittelschule kontern will.
Pröll: „Mit der Schul-Blockade muss Schluss sein, die Wähler haben Anspruch auf das bestmögliche Schulangebot.“
ÖSTERREICH: Sie wollen Ihre Neue Mittelschule ausbauen, können aber nicht, weil die VP sich weigert, das gesetz¬liche Schulversuchslimit von zehn Prozent aufzugeben.
Schmied: Die Neue Mittelschule ist schon jetzt mehr als ein Schulversuch mit ihren 320 Standorten. Das will ich natürlich ausbauen, deshalb werden wir noch vor dem Sommer eine Eltern-Umfrage zu Neuen Mittelschulen veröffentlichen.
ÖSTERREICH: Am 1. Juli übernimmt Niederösterreichs Erwin Pröll den Vorsitz der Landeshauptleute. Ist das ein Verbündeter für Sie?
Schmied: Ja, die Landeshauptleute sind meine Verbündeten. Es gibt einen einstimmigen Beschluss für den Ausbau der Neuen Mittelschule.
ÖSTERREICH: Erwin Pröll soll seinen Neffen Josef bei der Neuen Schule überreden?
Schmied: Ich erwarte mir hier viel von Erwin Pröll. Niederösterreich hat einiges vor bei der Neuen Mittelschule – ich unterstütze das. Und ich hoffe, dass die ÖVP die Kraft findet, ihre bisherige Posi¬tion zu überdenken.