Schmied ist gegen weitere Verhandlungen nach der Budgetrede von Pröll. Sie mahnte erneut die Aufsichtspflicht der Lehrer am Streiktag ein. Zudem verspricht sie 700 bis 800 neue Anstellungen für Junglehrer.
Unterrichtsministerin Claudia Schmied (S) sieht keine Möglichkeit, über die von ihr geplanten Reformmaßnahmen betreffend der Lehrer-Arbeitszeit länger als bis Dienstag früh zu verhandeln. Der von Finanzminister Josef Pröll (V) ins Spiel gebrachten Idee, dass man auch danach im Parlament noch Lösungen finden könne, erteilte sie im Ö1-"Journal zu Gast" am Samtsag eine klare Absage. Eine klare Warnung gab es erneut in Richtung Lehrer, am geplanten Protesttag am Donnerstag die Aufsichtspflicht zu verletzen.
Optimistisch
Bis Dienstag früh müssen die Reformmaßnahmen klar
formuliert werden, so Schmied. "Das muss Teil des Beschlusses sein". Die
Ministerin zeigte sich überzeugt davon, dass die ÖVP ihren Plänen zustimmt:
"Weil das exakt den Vereinbarungen entspricht, die ich mit Pröll getroffen
habe bei den Budgetverhandlungen". Darauf, was sie tun werde, wenn diese
Vereinbarungen nicht halten sollten, wollte sich Schmied nicht einlassen.
Vorwürfe zurückgewiesen
Zurückgewiesen wurde der
Vorwurf von Gewerkschafter Riegler, wonach die für Montag geplante
Verhandlungsrunde "reine Show" sei. "Das sehe ich nicht so". Sie habe einen
"Maßnahmenmix" (eine Stunde längere Unterrichtszeit plus Streichung von
Zulagen) vorgelegt und klar dazu gesagt, dass man am Montag noch über
Details sprechen könne. "Ich bin hier zu allem gesprächsbereit" - sofern es
die Bildungsreform ermögliche.
Neue Junglehrer-Jobs
Für Junglehrer soll es jedenfalls auch bei
einer Ausweitung der Unterrichtszeit nicht schwieriger werden, einen Job zu
bekommen. Wegen der geplanten Ausweitung des Unterricht-Angebots sowie der
Verkleinerung der Klassen werde man sogar mehr Junglehrer brauchen. "Ein
ganz klares Ja, wir brauchen weiterhin junge Lehrer und Lehrerinnen, es
werden schon 700 bis 800 neue Anstellungen sein".
Aufsichtspflicht angemahnt
Betreffend des für Donnerstag
geplanten Lehrer-Protesttages mahnte die Ministerin einmal mehr die
Aufsichtspflicht in den Schulen ein. "Es ist die moralische und ganz klar
juristische Verpflichtung, die hier gilt". Sollte die Aufsichtspflicht nicht
eingehalten werden, müsste man auch disziplinarrechtlich vorgehen, "bis hin
zur Kündigung", so Schmied.
