Schmied pocht auf Einigung bis Dienstag

Unterrichtsministerin Claudia Schmied (S) sieht keine Möglichkeit, über die von ihr geplanten Reformmaßnahmen betreffend der Lehrer-Arbeitszeit länger als bis Dienstag früh zu verhandeln. Der von Finanzminister Josef Pröll (V) ins Spiel gebrachten Idee, dass man auch danach im Parlament noch Lösungen finden könne, erteilte sie im Ö1-"Journal zu Gast" am Samtsag eine klare Absage. Eine klare Warnung gab es erneut in Richtung Lehrer, am geplanten Protesttag am Donnerstag die Aufsichtspflicht zu verletzen.

Optimistisch
Bis Dienstag früh müssen die Reformmaßnahmen klar formuliert werden, so Schmied. "Das muss Teil des Beschlusses sein". Die Ministerin zeigte sich überzeugt davon, dass die ÖVP ihren Plänen zustimmt: "Weil das exakt den Vereinbarungen entspricht, die ich mit Pröll getroffen habe bei den Budgetverhandlungen". Darauf, was sie tun werde, wenn diese Vereinbarungen nicht halten sollten, wollte sich Schmied nicht einlassen.

Vorwürfe zurückgewiesen
Zurückgewiesen wurde der Vorwurf von Gewerkschafter Riegler, wonach die für Montag geplante Verhandlungsrunde "reine Show" sei. "Das sehe ich nicht so". Sie habe einen "Maßnahmenmix" (eine Stunde längere Unterrichtszeit plus Streichung von Zulagen) vorgelegt und klar dazu gesagt, dass man am Montag noch über Details sprechen könne. "Ich bin hier zu allem gesprächsbereit" - sofern es die Bildungsreform ermögliche.

Neue Junglehrer-Jobs
Für Junglehrer soll es jedenfalls auch bei einer Ausweitung der Unterrichtszeit nicht schwieriger werden, einen Job zu bekommen. Wegen der geplanten Ausweitung des Unterricht-Angebots sowie der Verkleinerung der Klassen werde man sogar mehr Junglehrer brauchen. "Ein ganz klares Ja, wir brauchen weiterhin junge Lehrer und Lehrerinnen, es werden schon 700 bis 800 neue Anstellungen sein".

Aufsichtspflicht angemahnt
Betreffend des für Donnerstag geplanten Lehrer-Protesttages mahnte die Ministerin einmal mehr die Aufsichtspflicht in den Schulen ein. "Es ist die moralische und ganz klar juristische Verpflichtung, die hier gilt". Sollte die Aufsichtspflicht nicht eingehalten werden, müsste man auch disziplinarrechtlich vorgehen, "bis hin zur Kündigung", so Schmied.