Schmied setzt auf Verhandlungen

Unterrichtsministerin Claudia Schmied (SPÖ) nimmt Vizekanzler Michael Spindelegger (ÖVP) beim Wort, was die Verhandlungen um ein neues Lehrerdienstrecht angeht. Dessen Ankündigung, sich mit der VP-dominierten Lehrergewerkschaft in Verhandlungen um eine Lösung noch vor der Wahl begeben zu wollen, begrüße sie sehr, erklärte die Ressortchefin in der "ZiB24". Es brauche jetzt "dringend sozialpartnerschaftliche Kultur auch in der Lehrergewerkschaft".

Wenn Spindelegger sich nun "in Stellung bringt", sehe sie das als "große Chance, Bewegung in das Thema zu bringen". Sie hoffe sehr auf den Erfolg des Vizekanzlers, der ja auch ÖVP-Chef sei, verwies Schmied darauf, dass die Lehrergewerkschaft eben auch VP-dominiert sei.

Gebremst wurde seitens der Unterrichtsministerin, was die Überlegungen von Kanzler Werner Faymann (SPÖ) angeht, das Lehrerdienstrecht auch ohne Segen der Gewerkschaft umzusetzen. Faymann habe recht, dass dies technisch möglich wäre, auf der anderen Seite habe man aber in Österreich ein hohes Kulturgut der Sozialpartnerschaft und daher plädiere sie dafür, auf dem Verhandlungsweg ins Ziel zu kommen.