Schmied sieht 4.100 Lehrerplätze gefährdet

Unterrichtsministerin Claudia Schmied (S) hat am Donnerstag eine "Rote Liste" jener Reformmaßnahmen vorgelegt, die ihrer Meinung nach durch das vom Finanzministerium zur Verfügung gestellte Budget und ohne Ausweitung der Unterrichtsverpflichtung der Lehrer gefährdet wären.

Ohne Budgeterhöhung oder Strukturreform müsse sie den Fehlbetrag bei den Kindern einsparen. Das würde schlechteren Unterricht an unseren Schulen bedeuten und durch das Zurückfahren wichtiger Projekte rund 4.100 Lehrer-Arbeitsplätze kosten, was es "mit einer Bildungsministerin Claudia Schmied sicher nicht geben wird", erneuerte Schmied ihre Rücktrittsdrohung.

Dazu zählen u.a. die kleineren Klassen, Deutschförderkurse oder die "Neue Mittelschule" mit Kosten in den Jahren 2009 und 2010 in Höhe von 521 Mio. Euro.

Angriff gegen Pröll
Gleichzeitig greift Schmied Finanzminister Josef Pröll (V) frontal an: "Sollte er sich von Standesvertretern steuern lassen, nimmt er seine Gesamt-Verantwortung als Finanzminister für die Bevölkerung unseres Landes nicht wahr."Schmied erwartet sich von Pröll "endlich klare Worte über das weitere Vorgehen". Wenn bei der Zukunft der Kinder nicht gespart werden soll, gebe es nur zwei Möglichkeiten: "Entweder der Finanzminister erhöht das Budget oder er steht endlich zu seiner Zusage und trägt die notwendigen Strukturreformen mit". Die Unterrichtsministerin kann nur "schwer verstehen, dass ein Finanzminister das Budget knapp hält und sich dann nicht hinter eine Fachministerin stellt, die die vereinbarten Strukturreformen umsetzt", so Schmied.

Folgende Maßnahmen wären laut Schmied gefährdet, sollte das vom Finanzminister zur Verfügung gestellt Budget gleich bleiben und die Lehrerarbeitszeit nicht reformiert werden:

• Die Abschaffung der kleineren Klassen würde 2009 und 2010 384,8 Mio. Euro an Einsparungen bringen, wodurch jedoch 2.763 Lehrerarbeitsplätze gefährdet wären.
• Die Abschaffung der Teilungen größerer Klassen in der 9. Schulstufe für bestimmte Gegenstände würde 34,4 Mio. Euro bzw. 483 Lehrerposten sparen.
• Eine Abschaffung des Kleingruppenunterrichts im Fremdsprachenunterricht brächte ein Einsparpotenzial von 14,5 Mio. Euro und würde 203 Arbeitsplätze betreffen.
• Sollten die Deutschförderkurse an den Pflichtschulen eingestellt werden, würde man damit 61,4 Mio. Euro einsparen und müsste 607 Pädagogen anderweitig einsetzen.
• Die Abschaffung der Neuen Mittelschule brächte Einsparungen in Höhe von 26 Mio. Euro und laut Schmied wären 49 derzeit bestehende Lehrerarbeitsplätze betroffen.