Schmied und Hahn wollen intern reden

ÖVP-Wissenschaftsminister Johannes Hahn plädiert im Zusammenhang mit der geplanten Reform der Schulverwaltung für interne Verhandlungen: "Mein Appell ist, die Gespräche zwischen den Betroffenen zu suchen und sich nicht gegenseitig öffentlich auszurichten, was alles nicht geht", so Hahn auf Ö1.

"Sonst werden Mauern errichtet"
Hahn erinnert an die missglückten Gespräche zwischen SPÖ-Unterrichtsministerin Claudia Schmied und der Lehrergewerkschaft über eine höhere Unterrichtsverpflichtung im Frühjahr: "Ich glaube, das Problem ist entstanden, weil die zuständige Unterrichtsministerin mit ihren Vorschlägen sehr offensiv an die Öffentlichkeit gegangen ist. Dadurch werden öffentliche Reaktionen eingefordert, es werden Mauern errichtet, die man nicht errichten müsste, weil es schwierig ist sie abzutragen."

Landtagswahlen verursachen Kritik
Der Wissenschaftsminister, der in Bildungsfragen der Chefverhandler der ÖVP ist, steht grundsätzlich zu der Regierungsposition über die geplante Schulverwaltungsreform. Dass es vor allem aus ÖVP-regierten Ländern Widerstand gibt, führt er auch auf die Landtags-Wahlkämpfe in Vorarlberg und Oberösterreich zurück: "Pointiertere Aussagen" seien diesem Termin zuzuschreiben.

Schmied fordert "breite Basis" ein
Schmied teilt Hahns Wunsch, die Gespräche in "internen Verhandlungen" zu führen. In der Sache sei auch "nicht die Fachministerin alleine" zuständig, so Schmied. Es bedürfe vielmehr einer "breiten Basis der Regierung". Gleichzeitig wies sie Vorwürfe Hahns bezüglich der "missglückten Gespräche" mit der Lehrergewerkschaft zurück.

Abstimmungen "ohne Theaterdonner"
Am Beginn von Verhandlungen müsse jede Seite klar die eigenen Standpunkte und seine Meinungen sagen, so Schmied. In der aktuellen Frage der Schulverwaltung sei es nötig, Abstimmungen zwischen Regierung und Ländern "ohne Emotionen und ohne Theaterdonner" zu finden.