Schmieds Schul-Kampf gegen ÖVP

Am Dienstag versammelte SP-Bildungsministerin Claudia Schmied gleich mehrere Experten um sich: Den steirischen VP-Mann Bernd Schilcher, IHS-Chef Bernd Felderer und den schwarzen Schul-Experten Andreas Salcher. Und sie alle waren sich einig: „Wir brauchen jetzt eine umfassende Bildungsreform, sonst verlieren wir den Anschluss.“

Gestern Abend diskutierte Schmied dann zwei Stunden im ORF-Bürgerforum mit Lehrergewerkschafterin Eva Scholik, SP-Gewerkschafter Thomas Bulant, Bundesschulsprecher Nico Marchetti, Salcher und Elternvertreter Gerald Netzl. Im Studio eins beantworte Schmied aber vor allem die Fragen von Moderator Peter Resetarits und den Experten im Publikum. Sie sei als „Anwältin der Schüler“ da, erklärte Schmied. Und machte endgültig klar, wie „kampfbereit“ sie gegen die ÖVP sei. Schmieds Koalitionspartner hat ja bislang ihre Schulpläne – Ganztagsschulen, neues Lehrerdienstrecht und stärkere Talentförderung – abgelehnt. Doch Schmied ist in ihrem Schul-Kampf gegen die ÖVP eben nicht allein. Im ÖSTERREICH-Interview erklärt der frühere Klubobmann der steirischen ÖVP, Bernd Schilcher: „Ich unterstütze Schmied, weil sie einer der wenigen Politiker ist, die etwas bewegen wollen. Ich verstehe da Teile meiner eigenen Partei nicht.“

Streit um neue Bildungskonzepte
Auch IHS-Chef Felderer sieht „keine Alternative zu einer Reform“, wie Schmied sie nun forciert, da Österreich sonst auch „bald einen Wettbewerbsnachteil gegenüber Europa hätte“. Die Wirtschaftskammer und die Industriellenvereinigung unterstützen die rote Bildungsministerin ebenfalls. Die ÖVP-Lehrergewerkschafter haben aber bislang sämtliche Reformpläne der roten Bildungsministerin – etwa zwei Überstunden mehr – erfolgreich verhindert.

Kampf gegen die Gewerkschafter
Etwas, das Schilcher für nicht länger tolerierbar hält: „Man muss den Bund von der Geiselhaft der Gewerkschafter befreien.“ Bundeskanzler Werner Faymann will Schmied dieses Mal jedenfalls zu „100 Prozent unterstützen“. Und auch ÖAAB-Chef Michael Spindelegger hat im ÖSTERREICH-Interview angekündigt, dass die ÖVP sich in der Bildungspolitik „öffnen“ werde. Jetzt muss „nur“ noch die Gewerkschaft überzeugt werden.