Schnaps-Krieg mit der EU

Da legt er sich ziemlich ins Zeug: VP-Landwirtschaftsminister Andrä Rupprechter kämpft für kleine österreichische Brennereien. „Beim Schnaps hört sich der Spaß auf“, kritisierte der Minister die EU.

Mahnschreiben. Hintergrund ist ein Mahnbrief aus Brüssel an Österreich. Inhalt: Im heimischen Alkoholsteuer-Gesetz ist Hausbrand bis zu gewissen Mengen von der Verbrauchssteuer auf Alkohol befreit (bereits seit 1835). Das verstoße gegen die EU-Alkoholsteuer-Richtlinie, heißt es dazu aus Brüssel.

Rupprechter gibt sich kampfbereit, diese Regelung sei Österreich bei den Beitrittsverhandlungen zugestanden worden: „Es ist eine Unverschämtheit, dass an diesem Recht gesägt wird. Das lassen wir so nicht stehen.“ EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker habe gesagt, die EU müsse groß bei großen Dingen und klein in kleinen Dingen sein: „Es wird Zeit, dass die EU diese Devise lebt und aufhört, sich bei Regelungen wie in Österreich für die kleinen Schnapsbrenner einzumischen.“