Konservative Kreise in Brüssel bringen einen Namen ins Rennen um den Job des neuen EU-„Außenministers“: Wolfgang Schüssel. Die SPÖ wäre ihn nur allzu gerne los.
Für den überzeugten Europäer Wolfgang Schüssel könnte es doch noch ein Ticket nach Brüssel geben. Der ÖVP-Politiker wird für den einflussreichsten Job gehandelt, den die EU durch den neuen Reformvertrag zu vergeben hat: „Hoher Beauftragter für Außen- und Sicherheitspolitik“ und
Vize-Kommissionspräsident
Schüssel ist jedenfalls einer der
beiden großen Kandidaten der europäischen Konservativen für den wohl
prestigeträchtigsten Job der Union. Denn der Job als „Außenminister“ des
Staatenbündnisses wird unter Experten höher bewertet als der des neu
geschaffenen „Ratspräsidenten“, der fast ausschließlich
Repräsentationsfunktion hat.
Aus Kreisen der deutschen Konservativen wie auch aus Kreisen des EU-Rates heißt es unisono: „Schüssel ist einer der Favoriten für den Posten des Hohen Beauftragten.“ Anzutreten wäre der Top-Job bereits ab Jänner 2009 – vorausgesetzt natürlich alle Mitgliedsstaaten ratifizieren bis dahin den Lissabonner Vertrag. Die SPÖ hätte jedenfalls eine Sorge weniger, wenn der ungeliebte Schüssel seinen Klubobmann-Sessel im Parlament räumen würde.
Proporz
Allerdings gilt es da noch die Gesetze des
Postenkarussells in der EU zu beachten: Bekleidet das Amt des
EU-Kommissionspräsidenten – wie derzeit José Manuel Barroso – ein
Konservativer, würde der Posten des Außenministers einem Linken zufallen –
womit Schüssel aus dem Rennen wäre.
Ratspräsident
Zu vergeben ist auch die Position des
EU-Ratspräsidenten. Luxemburgs konservativer Premier Jean-Claude Juncker
gilt für diesen Posten als Favorit, ebenso der britische Ex-Premier Tony
Blair.
In den Startlöchern
Die Favoriten bringen sich jedenfalls in
Stellung: Nach Monaten des Schweigens zu EU-Agenden meldete sich Schüssel
nach dem EU-Gipfel von Lissabon wieder per Aussendung zu Wort. Ebenso
Deutschlands früherer grüner Außenminister Joschka Fischer, der nun wieder
mit öffentlichen Auftritten auf sich aufmerksam macht.