ÖSTERREICH-Interview von Vizekanzler Mitterlehner löst Koalitionskrach aus.
Die Sache ist brisant. So brisant, dass Unterrichtsministerin Gabriele Heinisch-Hosek am Ostermontag in Deckung ging und nichts dazu sagen wollte. Anders SP-Manager Norbert Darabos, der der ÖVP vorwarf, „veraltete Positionen aus der Schüssel-Zeit einzuzementieren.“
Was war passiert? In ÖSTERREICH hatte Mitterlehner die Neue Mittelschule in Frage gestellt – also jene Schulform, die bis 2018 die Hauptschule ersetzt haben wird. „Ich bin da skeptisch. Wenn man es (die NMS) nicht qualitativ aufwerten kann, hätte man 300 Mio. € in den Sand gesetzt.“ Eine Fortsetzung sei „nicht garantiert, wenn nichts korrigiert werden kann“.
In der SPÖ ist schon deshalb Feuer am Dach, weil ein Gesetz zur Reform der NMS bereits in der Pipeline ist. Und weil man sich gerade von Mitterlehner Bewegung in der Frage der Gesamtschule erwartet hätte – die man ja weiter anstrebt. Doch auch diese Hoffnungen zerstörte der ÖVP-Chef: „Bei uns hat das Gymnasium nach wie vor einen Stellenwert.“
Auch Grün-Bildungssprecher Harald Walser kritisierte Mitterlehner. Dessen Hinweis, bei der NMS habe man 300 Millionen in den Sand gesetzt, bedeute „ein bildungspolitisches Kaputtsparprogramm der ÖVP“. Dagegen würden die Grünen „erbitterten Widerstand leisten“. (gü)
