Schul- Reform geplatzt

Knalleffekt in der Bundesregierung: Mit einem Paukenschlag traten die beiden mächtigen Landeshauptleute Erwin Pröll (ÖVP) und Hans Niessl (SPÖ) aus der gemeinsamen Schulreform-Gruppe der Koalition aus.

Auch wenn Bildungsministerin Gabriele Heinisch-Hosek (SPÖ) via Aussendung den Schein der Normalität wahren wollte und davon sprach, dass die „Bildungs­reform weiter auf Schienen ist“: Eines der größten Reformprojekte von Rot-Schwarz ist damit wohl endgültig gescheitert:

Krach mit Ansage
Dabei wäre dieser Eklat vorhersehbar gewesen, wie Pröll und Niessl fast wortident betonen. Nach einer schlecht vorbereiteten und enttäuschenden Sitzung im Jänner hätte es im März eine vielversprechende Runde und grundsätzliche Übereinstimmung gegeben. Das Expertenpapier, das „von allen goutiert wurde“ (Pröll), sei aber dann im Ministerium nicht um­gesetzt worden. Außerdem hätte es von Heinisch-Hoseks Seite entgegen aller Vereinbarungen keine Gespräche mit Opposition und Lehrergewerkschaft gegeben.

Niessl: „Erwin Pröll und ich waren die Hauptverhandler der Beschlüsse von Frauenkirchen, die alle neun Landeshauptleute mitgetragen haben – wir wollen eine große Schulverwaltungsreform mit mehr Autonomie und billigeren, dezentralen Strukturen. Davon hat sich der Bund immer weiter entfernt. Unser Schritt war jetzt nur logisch.“

Für Kanzler Werner Faymann (SPÖ) besonders bitter: Einer der Torpedos, die seine wichtige Bildungsreform abgeschossen hat, kam aus der eigenen Partei.

Strolz: „Beschämend“. Neos-Chef Matthias Strolz nennt diese Vorfälle „beschämend. Die Regierung ist mit der Bildungsreform und damit insgesamt gescheitert.“