Schulautonomie: FPÖ sieht wenig Chance auf Einigung

FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache gab am Donnerstag einer Einigung bei den Verhandlungen zur Schulautonomie nur mehr wenig Chancen. "Realistisch sieht es nicht aus", sagte er am Rande einer Pressekonferenz. "Man hat den Eindruck, dass sich SPÖ und ÖVP einbetoniert haben. Man hat nicht den Eindruck, dass man beweglich ist."

Den vorliegenden Entwurf müsse man auch sehr kritisch sehen. Für die FPÖ sei jedenfalls eine "Entpolitisierung des Schulsystems" notwendig sowie eine Stärkung der Autonomie, sagte Strache einmal mehr. Auch machte er neuerlich deutlich, dass seine Partei nicht viel von der Gesamtschule hält.

Für die Verabschiedung des Schulautonomiepakets braucht es eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Nationalrat und damit eine Zustimmung von FPÖ oder Grünen. Letztere verhandeln heute, Donnerstag, mit den Regierungsparteien.