Schuldenlast der Gemeinden steigt

Die Pro-Kopf-Verschuldung der österreichischen Gemeinden ist in den vergangenen Jahren gestiegen, und auch bei den Haftungen registrierte der Rechnungshof (RH) in den Jahren 2008 bis 2010 einen Anstieg. Diesen Trend erläuterte RH-Präsident Josef Moser am Donnerstag im Rechnungshofausschuss des Nationalrats. Er sprach aber auch von "fehlenden Daten", vor allem infolge von Ausgliederungen.

1.754 Euro pro Kopf
Laut "Gemeindemonitoring" des Rechnungshofs stiegen die Finanzschulden pro Gemeindebewohner von 2008 bis 2010 von 1.687 Euro auf 1.754 Euro. Die Haftungen nahmen von 689 Euro auf 769 Euro pro Kopf zu, das Haushaltsvolumen pro Einwohner sank von 2.524 Euro auf 2.500 Euro. Mehr ausgegeben wurde für Gesundheit und Soziales (von 380 Euro auf 436 Euro pro Kopf), die Personalausgaben stiegen von 434 auf 470 Euro. Gemeinden zwischen 1.000 und 3.000 Einwohnern weisen laut Moser "relativ hohe Finanzschulden, Haftungen und Defizite" auf, so die Parlamentskorrespondenz.

Vor allem Ausgliederungen aber behinderten eine transparente und nachvollziehbare Darstellung der Gemeindefinanzen sowie der finanziellen Lage der Länder, führte der RH-Präsident weiters aus. In Einzelfällen seien die Gesamtverbindlichkeiten einer Gemeinde inklusive der ausgegliederten Einrichtungen mehr als doppelt so hoch wie die im Rechnungsabschluss dokumentierten Finanzschulden. Die Lösung wäre nach Mosers Ansicht eine Harmonisierung des Rechnungswesens. Schließlich wüssten die Gemeinden oft nicht einmal selbst, wie hoch ihre Schulden und Haftungen sind, gab er zu bedenken.