Schwarz-Grün in Graz am Ende?

Mit der unmittelbar bevorstehenden Präsentation eines neuen SPÖ-Parteichefs haben in Graz Spekulationen über einen fliegenden Koalitionswechsel der ÖVP weg von den Grünen und hin zur SPÖ neue Nahrung bekommen. Offiziell bestätigt wird indes nur, dass die interimistische SPÖ-Stadtparteichefin Landesrätin Bettina Vollath am 28. Jänner ihren Nachfolger für die Spitze der Grazer Partei vorstellen wird.

Erster Name
In der "Kleinen Zeitung" wurde erstmals ein Name genannt: Demnach soll Edmund Müller (55), derzeit kaufmännischer Geschäftsführer der Joanneum Research, nicht nur zum Parteiobmann designiert, sondern auch den Stadtratssitz von Klubobmann Karl-Heinz Herper übernehmen.

"Endphase"
Dass man sich in der "Endphase des Klärungsprozesses" befindet, wurde am Mittwoch vom Sprecher Vollaths bestätigt. Es sei nach den Turbulenzen von Sommer 2010 auch so geplant gewesen, dass es unter Federführung der Landesrätin - sie gilt als enge Vertraute von Landesparteichef LH Franz Voves - im ersten Halbjahr 2011 zu einer Neuaufstellung der Grazer Partei kommt. Müller sei "ein Kandidat", mit dem schon Gespräche geführt worden seien und der auch bereit wäre, den Job zu übernehmen. Eine Entscheidung sei aber noch nicht gefallen, hieß es unter Verweis auf die Vorstandssitzung am 28. Jänner.

Neupositionierung
Diese Neupositionierung der in letzter Zeit in der Oppositionsrolle festgefahrenen Grazer SPÖ in Verbindung mit Problemen, die der Grazer ÖVP-Bürgermeister Siegfried Nagl seit dem eher schlechten Abschneiden der Grazer ÖVP bei der Landtagswahl im Herbst parteiintern und in der Zusammenarbeit mit dem Koalitionspartner Grüne hat, lassen Medien über einen bevorstehenden "Befreiungsschlag" spekulieren. Kolportierte "Geheimverhandlungen" wurden aber sowohl von SPÖ- als auch von ÖVP-Seite dementiert.

Auch die Grüne Vizebürgermeisterin Lisa Rücker sieht keine Gefahr, dass die immer wieder als brüchig apostrophierte Partnerschaft an der Kippe steht und die Große Koalition nach der Burg auch im Grazer Rathaus Einzug hält: "Ich glaube, die sogenannte Reformpartnerschaft im Land überschätzt sich". Die Konflikte zwischen Schwarz und Grün um Volksbefragungspaket oder Bettelverbot sind aus Sicht von Rücker keine wirklichen: Das Befragungsthema spiele im "koalitionsfreien Raum", das "Nein zum Bettelverbot", eine Fahnenfrage aus Grüner Sicht, würde durch eine - bevorstehende - gesetzliche Lösung auf Landesebene der kommunal-koalitionären Entscheidungssphäre ebenfalls entzogen.