Nach Ampel-Aus
Schwarz-Rot hätte nur eine Mini-Mehrheit
04.01.2025Ein einziger Abweichler würde reichen, damit die Koalition die Mehrheit verliert.
ÖVP und SPÖ wollen es nun doch zu zweit versuchen: Die Verhandlungen über eine Dreierkoalition zwischen ÖVP, SPÖ und NEOS sind geplatzt, weil die Pinken am Freitag das Handtuch warfen. Es dauerte schließlich bis zum Abend, bis klar wurde, dass Volkspartei und Sozialdemokraten die Gespräche fortsetzen wollen. Im Nationalrat verfügen sie freilich nur über eine hauchdünne Mehrheit von einem Mandat Überhang.
Mandatsmäßig breit abgesichert wären nur Zweier-Koalitionen zwischen FPÖ und ÖVP mit 108 Sitzen sowie zwischen FPÖ und SPÖ mit 98 Sitzen. ÖVP und SPÖ - die klassische "große Koalition" käme auf nur 92 Mandate im 183 Sitze großen Nationalrat.
Mini-Mehrheit
Für eine Mehrheit im Hohen Haus braucht es mindestens 92 Sitze - und damit hätten Türkis und Rot nur einen hauchdünnen Überhang. Auf eine derartig wenig abgesicherte Zusammenarbeit lassen sich die Parteien wegen des Risikos von "Abweichlern" oder Ausfällen in der Regel nicht ein.
Bleibt die Frage nach einer möglichen anderen Dreierkoalition - hier würde sich mit 108 Sitzen eine zwischen ÖVP, SPÖ und Grünen rechnerisch gut ausgehen. Die nach dem Ausstieg der NEOS geplatzte türkis-rot-pinke Variante wäre auf 110 Mandate gekommen. Keine Mehrheit hätte eine Zusammenarbeit zwischen SPÖ, NEOS und Grünen (75 Sitze).
Fix ist auf jeden Fall, dass keine Partei mehr über eine Sperrminorität bei Verfassungsgesetzen verfügt. Dafür sind mindestens 62 Sitze notwendig. Wahlsieger FPÖ verfügt lediglich über 57.