Die Grünen finden es empörend, dass das "Einsperren von Minderjährigen zur Normalität geworden ist". Sie verlangen von ÖVP-Innenministerin Fekter eine Erklärung.
Die Grünen haben mit einer parlamentarischen Anfrage abenteuerliche Informationen ans Licht gebracht. In der Beantwortung der Anfrage hat ÖVP-Innenministerin Maria Fekter bekannt gegeben, dass von 2000 bis heute mindestens 5.461 Minderjährige in Schubhaft genommen wurden - Für die Grünen komplett inakzeptabel.
Kinderrechtskonvention ignoriert
"Diese extrem hohen
Schubhaftzahlen bedeuten, dass die Kinderrechtskonvention in Österreich
nicht einmal das Papier wert ist, auf dem sie geschrieben steht", kritisiert
die Grüne Menschenrechtssprecherin, Alev Korun.
Kleinere Kinder nicht mitgerechnet
2005 waren 171 Minderjährige
in Schubhaft, 2006 waren es 185, 2007 163, und 2008 ist die Zahl mit 181
wieder gestiegen. Die vom Innenressort genannten Zahlen betreffen aber nur
die 14- bis 18-Jährigen. Der Grund: Einem Erlass folgend dürfen keine
Minderjährigen unter 14 Jahren in Schubhaft genommen werden.
Schubhaft für 4-Jährige war Anlass
Für die Grünen
empörend, war doch gerade der Anlassfall für die parlamentarische Anfrage
die Inschubhaftnahme einer afghanischen Familie mit Kindern im Alter von
vier, sieben und zehn Jahren. Korun erinnert daran, dass der Unabhängige
Verwaltungssenat Oberösterreich in eben diesem Fall die Rechtswidrigkeit der
Schubhaft festgestellt und die Schubhaft aufgehoben hat.
"Einsperren von Kindern normal"
Sie ortet nun bei
Fekter "massiven Erklärungsbedarf, warum sie die Kinderrechtskonvention
regelmässig mit den Füßen tritt und das Einsperren von Minderjährigen zur
Normalität geworden ist".
