Sepp Schellhorn tritt für NEOS bei Nationalratswahl an

Bislang war nicht ganz klar, ob Sepp Schellhorn nach seinem Rückzug aus der Politik wieder für die NEOS antritt.

Jetzt ist die Katze aus dem Sack. Bei der Nationalratswahl im nächsten Jahr will der Salzburger Hotelier  für die NEOS antreten. Das sagte er bei einer Pressekonferenz am Dienstag.

Bei der Wahl will Schellhorn fix für die NEOS ins Rennen gehen. Er war schon von 2014 bis 2021 Abgeordneter zum Nationalrat. Außerdem war er Landeschef der NEOS Salzburg und von 23. Juni 2018 bis 19. Juni 2021 Vize-Bundesvorsitzender der NEOS. Jetzt also kommt das Polit-Comeback.

"Dafür muss er sich den NEOS internen Vorwahlen stellen", heißt es aus der NEOS Pressestelle. "Dieser Prozess steht jedem Bürger offen." 

Zuletzt machte Schellhorn mit einem Polit-Koch-Statement auf sich aufmerksam. Nach dem "Burger-Sager" des Kanzlers zeigte der passionierte Koch, wie man ein günstiges und gesundes Mahl für wenig Geld schnell zubereiten kann.

"Eigentlich wollte ich immer Bundeskanzler werden" 

"Ich werde mich politisch engagieren", meinte Schellhorn bei der PK am Dienstag auf eine Journalistenfrage. "Eigentlich wollte ich immer Bundeskanzler werden", erklärte der Unternehmer, um dann gleich klarzustellen: "Na, Scherz beiseite." Es gehe ihm ums Gestalten, betonte er. "Ich bewerbe mich im Vorwahlprozess." Sein Sohn werde den Betrieb übernehmen - und wenn man schon ein solches Glück habe, dann wolle man "als politischer Nerd" und aktiver Unternehmer natürlich einen Beitrag leisten, damit es besser werde.

Derzeit liegt nach Ansicht der NEOS einiges im Argen, was das Unternehmertum betrifft. Im Rahmen einer Tour, dem "Mittelstand Stammtisch", habe man gestern Klein- und Kleinstunternehmer zu Gast gehabt, die von "den großen Prügeln" erzählt hätten, "die ihnen tagtäglich vor die Füße gelegt werden", schilderte Meinl-Reisinger. Dabei seien die KMU das "Rückgrat" der Wirtschaft. Bei der Pressekonferenz bekräftigte man denn auch pinke Forderungen "zur Rettung des Mittelstandes".

Steuersenkungen gefordert

Die Steuer- und Abgabenlast ist den NEOS zu hoch. Eine Senkung der Lohnnebenkosten um 6,5 Prozentpunkte würde etwa fünf Prozent höhere Nettolöhne ohne zusätzliche Kosten für Unternehmen bringen, erklärte Meinl-Reisinger. Abermals forderte sie einen Ausbau ganztägiger, qualitätsvoller Kinderbetreuung. UNOS-Bundessprecher Michael Bernhard wünscht sich, dass Gründen leichter wird und etwa der Notariatsakt wegfallen soll.

Angesichts der bevorstehenden Budgetrede befürchtete Meinl-Reisinger außerdem, dass der Raum für "Zukunftsinvestitionen" schrumpfe. Die Ausgaben für die Pensionen "galoppieren" davon, und die Bundesländer hätten beim Finanzausgleich nicht zu knapp dazugewonnen, ohne Reformen anzugehen, kritisierte sie. Die NEOS-Chefin forderte Investitionen etwa in Bildung und Infrastruktur. Das zu erwartende Budget zeige die "Versäumnisse von jahrzehntelanger Regierungsarbeit, insbesondere der ÖVP im Finanzministerium" - es würden "verlässlich neue Schulden" gemacht, "ohne dass man wirklich Reformen auf den Weg bringt".

Schellhorn: Misstrauen gegen Unternehmer geht auf keine Kuhhaut

Schellhorn selbst findet es "schade", dass Unternehmer und Arbeitnehmer ständig auseinanderdividiert würden. Das "Misstrauen" gegen Unternehmer, "das geht auf keine Kuhhaut". Um den Arbeitskräftemangel nicht weiter zu verschärfen, sei das wichtigste, dass Mitarbeiter mehr verdienen und weniger kosten, meint er. Es müsse einfach netto mehr übrig bleiben. Deshalb sei er auch gegen die "Scheingefechte" der Sozialpartner bei den Lohnverhandlungen - stattdessen müssten diese doch gemeinsam gegenüber der Politik auftreten, die wiederum die Rahmenbedingungen schaffen müsse. Generell wetterte Schellhorn gegen Bürokratie und Doppelgleisigkeiten - am liebsten würde er ohnehin die Bundesländer abschaffen, meinte er.