In einem persönlichen Statement weist er jegliche Vorwürfe zurück und kontert noch einmal.
Der ÖVP-Parlamentsklub hat seit Montagnachmittag ein Mitglied weniger. Die Volkspartei warf den vormals Grünen Efgani Dönmez aus ihrer Fraktion, nachdem dieser eine Berliner SPD-Politikerin mit einem sexistischen Tweet beleidigt hatte. Er wird nun „wilder Abgeordneter“ und reiht sich damit neben Ex-Liste-Pilz-Mandatarin Martha Bißmann im Nationalrat ein.
Aus der ÖVP geschossen hatte sich Dönmez, der schon bei den Grünen mit sexistischen Aussagen aufgefallen war, mit einem Tweet vom Sonntag. Auf die Frage eines Users, wie die Berliner Staatssekretärin Sawsan Chebli (SPD) zu ihrem Amt gekommen sei, hatte er geantwortet: "Schau dir mal ihre Knie an, vielleicht findest du da eine Antwort." Von Usern des Kurznachrichtendienstes wurde dies so interpretiert, dass die Politikerin ihre Karriere sexuellen Handlungen verdanke.
Er entschuldigte sich zwar bei der betroffenen Politikerin, aber verweigerte sich bis zuletzt einen Rücktritt. Schließlich griff der ÖVP-Klub selbst durch.
Dönmez legt in Blog-Eintrag nach
Mit einem Blogbeitrag hat sich der aus dem ÖVP-Klub ausgeschlossene Efgani Dönmez am Dienstag zu Wort gemeldet. Er bekräftigte dabei, dass seine Aussage über die deutsche Staatssekretärin Sawsan Chebli (SPD) "nicht auf sexuelle oder sexistische Inhalte bezogen" gewesen sei. "Oft steckt auch im Auge des Betrachters der Fehler", meinte Dönmez. Dabei verweist er auf ein Bibelzitat: "Du Heuchler zieh zuerst den Balken aus deinen Augen".
Auf Twitter hatte Dönmez am Wochenende auf die Frage eines Users, wie Chebli zu ihrem Amt gekommen sei, geantwortet: "Schau dir mal ihre Knie an, vielleicht findest du da eine Antwort." Von Usern des Kurznachrichtendienstes wurde dies so interpretiert, dass die Politikerin ihre Karriere sexuellen Handlungen verdanke.
In einem ausführlichen Blogbeitrag räumte Dönmez ein, dass die Wortwahl unpassend gewesen sei, da sie zweideutig aufgefasst werden könnte. Er habe viel eher den "offensichtlichen Kniefall einiger Politiker und Politikerinnen sowie Parteien in Europa vor reaktionären Migrantenorganisationen assozieren (sic!) wollen". Eigentlich habe er gemeint, dass Chebli nicht stehend reaktionären Migrantenverbänden den roten Teppich ausrollt, sondern auf den Knien dahinrutschend "und es auch manche in der Sozialdemokratie gibt, welche das sogar im Liegen schaffen". Dies sei eine Anspielung auf Teile der Sozialdemokratie in Deutschland und auch Österreich, wo manche "nachweislich" mit reaktionären Migrantenverbänden kooperieren würden, schrieb er weiters.
Auf Twitter habe er sich am Sonntag für seine Aussage entschuldigt: "Wer ohne Fehler ist, möge den ersten Stein werfen und wenn jeder, welcher einen kleinen Fehler begeht in die Wüste geschickt wird, dann wäre das Parlament und die Regierungsbank sowie die Redaktionen unseres Landes ziemlich leer." Durch den Tweet habe er nicht nur sich selbst, sondern auch die ÖVP und Bundeskanzler Sebastian Kurz "in eine schwierige Situation" gebracht. Aufgrund des Drucks sei es dann zu dieser "völlig überzogenen Entscheidung" der Klubspitze und des Kanzlers gekommen.
Sein Mandat will er bekanntlich nicht zurücklegen. "Weiters werde ich widerwillig, aber freiwillig aus dem ÖVP-Parlamentsklub ausscheiden", so Dönmez. Aus dem Klub hatte es am Dienstag geheißen, der Ausschluss sei bereits beschlossen.
"Mit Sexismus hat das nichts zu tun"
Den Ausschluss bedauerte er zwar, allerdings gebe es auch „ein Leben nach der ÖVP“, so Dönmez gegenüber ÖSTERREICH am Montag. Und im selben Interview wies er auch die Vorwürfe des Sexismus gegen ihn zurück. "Mir ging es darum, aufzuzeigen, dass die SPD Islamisten den roten Teppich ausrollt, und das nicht im Stehen, sondern auf den Knien. Mit Sexismus hatte dieser Tweet nichts zu tun", erklärte Dönmez.
"Ich hatte nie die Absicht, eine sexistische Bemerkung zu machen", so Dönmez. Er habe auch sofort reagiert, sich entschuldigt und den Tweet gelöscht: "Das wurde von den Medien und gewissen Linken bewusst aufgebauscht." Es sei schade, dass man wegen eines Halbsatzes auf Twitter auf die Titelseiten komme, und nicht aufgrund der politischen Arbeit der letzten Monate: "Das sagt einiges über unser Land aus."
