Grüne könnten einige Mega-Ressorts abräumen. Bei der ÖVP ist hingegen vieles offen.
Am Rande des grünen Bundesvorstands war von grünen Insidern erstmals „halb-offiziell“ zu erfahren, wie die künftige türkis-grüne Regierung – zumindest aus Sicht der Grünen – aussehen soll.
Weitgehend fix scheint zu sein, was ÖSTERREICH bereits gemeldet hat: Die Grünen bekommen zwei Mega-Ressorts – Umwelt und Soziales.
Das Umwelt-Ministerium soll auf Wunsch von Werner Kogler durch Hinzunahme eines Wirtschafts-Ressorts „handlungsfähig“ gemacht werden. Da die ÖVP das Wirtschafts-Ministerium unbedingt behalten will, werden die Grünen ein Mega-Ministerium aus Umwelt, Verkehr, Infrastruktur und Forschung erhalten. Sprich: Der/die künftige Umwelt-MinisterIn wird gleichzeitig Herrscher über ÖBB, Asfinag, Flughafen, alle Infrastruktur-Maßnahmen (etwa Autobahn-Ausbau und Maut). Für viele ÖVP-Granden ist das eine Horror-Vision: Könnten die Grünen damit doch etwa die 3. Piste am Flughafen oder jeden Autobahn-Ausbau stoppen.
Auch das Sozial-Ministerium samt dem Gesundheits-Ressort soll grün werden. Damit würden die Grünen künftig über alle Sozial-Maßnahmen von Pensionen, Arbeitszeit, Sozialversicherung bis zu Spitälern entscheiden. Auch das eine Horror-Vision nicht nur für ÖVP-Granden, sondern auch für alle Gewerkschafter.
Wie viele Ministerien die Grünen zu diesen Mega-Ressorts dazubekommen, wird zum Verhandlungs-Poker:
- Das Bildungs-Ministerium hätten die Grünen am liebsten – will ihnen die ÖVP aber nicht geben.
- Das Verteidigungsministerium würde ihnen die ÖVP angesichts der vielen ungelösten Probleme gerne „schenken“ (samt Van der Bellens Liebling Starlinger als Minister) – das wollen die Grünen auf keinen Fall.
- Vom Außenministerium träumen die Grünen auch noch – würden es am liebsten mit dem Van-der-Bellen-Darling Lothar Lockl besetzen – als Zugeständnis an den Bundespräsidenten.
- Das Vizekanzler-Ministerium für Werner Kogler erhalten die Grünen noch als Draufgabe – und zu Sport und Beamten soll es – auf Koglers Wunsch – mit der Kultur aufgefettet werden.
Dazu wird es noch zwei grüne Staatssekretäre geben: einen für Finanzen und einen für Integration.
Bei der ÖVP gibt es noch viele Fragezeichen
Damit könnte die künftige Regierung wie folgt aussehen:
- Vizekanzler (mit Kultur-Ministerium) wird Werner Kogler.
- Umweltministerin mit mächtigem Verkehr- und Infrastruktur-Ressort dürfte Leonore Gewessler werden.
- Sozial- und Gesundheitsminister (ein Mega-Ressort) soll ein(e) regierungserfahrene(r) Grüne(r) werden: Wunsch-Kandidatin wäre Birgit Hebein (die aber in Wien gebraucht wird). Alternative ist Astrid Rössler oder Oberösterreichs Polit-Profi Rudi Anschober.
- Grüner Außenminister könnte Van-der-Bellen-Liebling Lothar Lockl werden.
Auf ÖVP-Seite könnte es mehrere Sensationen geben: Grüne Insider verraten, in den „Sondierungs-Gesprächen“ hätte es „mehrere Hinweise“ darauf gegeben, dass Gernot Blümel neuer Finanzminister wird. Dagegen spricht zwar die klare Aussage von ÖVP-Chef Kurz, dass Hartwig Löger wie bisher Finanzminister bleibt – da Blümel aber in der neuen Regierung seine zwei wichtigsten Agenden Kultur (an Kogler) und Medien (wünscht sich Kurz selbst) verlieren könnte, Blümel aber in der ÖVP immer wichtiger wird, schiene der Wechsel logisch.
Ebenso wollen grüne Insider „gehört“ haben, dass sich Elisabeth Köstinger ins Private und nach Kärnten zurückziehen könnte, weil ihr ein Landwirtschaftsministerium ohne Umwelt wenig Freude macht.
Das ÖVP-Team in der Regierung ist also noch mit mehr Fragezeichen versehen als das grüne. Fix sind nur:
Margarete Schramböck als Wirtschaftsministerin, Juliane Bogner-Strauß als Familienministerin und Gernot Blümel – entweder weiter als Kanzleramts- oder als Finanzminister.
Offen ist, wer für die ÖVP neuer Innenminister wird (angeblich der Oberösterreicher Andreas Pilsl), wer neuer Bildungsminister (Heinz Faßmann will nicht mehr), wer neuer Landwirtschaftsminister (wenn Köstinger gehen sollte), wer Verteidigungs- und wer Justizminister werden soll.
Sebastian Kurz hält sich völlig bedeckt und aus der ÖVP dringt (vorerst) kein Mucks.
Wolfgang Fellner
