Finanzen offen

Sitzungsmarathon soll Schulreform retten

12.11.2015

Knackpunkte sind jetzt die Gesamtschule und die Verwaltung der Lehrer.

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© Katharina Stögmüller
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Am Dienstag will Ministerin Gabriele Heinisch-Hosek die Bildungs­reform präsentieren. Allerdings wurde das Thema Finanzen bisher völlig ausgeklammert. Dabei klafft im Bildungsbudget im kommenden Jahr ein Loch von 460 Mio. Euro, 2017 sind es noch immer 360 Mio. Euro.

Dennoch wird jetzt nicht Tag und Nacht verhandelt. Erst kommenden Sonntag und Montag trifft sich die ­Regierungsrunde rund um Heinisch-Hosek und ÖVP-Staatssekretär Harald Mahrer wieder im Bildungsministerium. Mit dabei sind auch die Landeshauptleute Michael Häupl und Wilfried Haslauer.

Verwaltung
Inhaltlich offen ist weiter die Verwaltung der Lehrer, bei der weder Bund noch Länder Kompetenzen ­abgeben wollen. Als Lösung zeichnen sich Bildungsdirektionen ab – ähnlich dem Wiener Stadtschulrat.

Streit gibt es auch um die Gesamtschule. Die SPÖ will sie in Wien, Tirol und Vorarlberg als Modellregionen getestet wissen. Die ÖVP möchte aber höchstens einen Bezirk pro Bundesland als Modellregion einrichten.(gü/knd)

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