So baut Darabos die SPÖ um

Am Dienstag, um 16 Uhr, erklärte SPÖ-Kanzler Werner Faymann seinen Granden im Präsidium, dass er „sehr froh“ sei, dass Norbert Darabos diese wichtige Aufgabe annehme.

Mit Darabos als neuem, alten SPÖ-Bundesgeschäftsführer „sind wir sehr gut für die Nationalratswahlen gerüstet“, sagte Faymann. Er sei „ein perfekter Wahlkampfleiter“. Und keiner widersprach.

Wie von ÖSTERREICH angekündigt, hat Darabos gestern seinen Rücktritt als Verteidigungsminister offiziell bekannt gegeben. Sein Nachfolger wird der Metallergewerkschafter Gerald Klug. Ein Wechsel, der sich abgezeichnet hatte.

Faymann wollte das Comeback von Heinz Fischers und Alfred Gusenbauers Ex-Wahlkampfmanager Darbabos, um seine Partei endlich wieder wahlkampffit zu machen und um bei der Nationalratswahl am 29. September Nummer eins bleiben zu können. Der Burgenländer ist in der SPÖ jedenfalls bestens vernetzt und in der skeptischen roten Basis äußerst beliebt. Atouts, die er im Superwahljahr dringend braucht.

Die Roten haben in den Ländern – auch in Wien – ein Mobilisierungsproblem. Das zeigten zuletzt die Heeresvolksbefragung und die Landtagswahl in Niederösterreich deutlich.

Darabos – der gemeinsam mit Laura Rudas die Bundesgeschäftsstelle leitet – wird für die Kommunikation nach innen zuständig sein und alleinverantwortlicher Wahlkampfleiter für die Nationalratswahl.

Er nimmt seinen bisherigen Pressesprecher, Stefan Hirsch, als Kommunikationschef mit in die Löwel­straße. Sie wollen nun das Profil der Partei wieder schärfen.

Die Rückkehr von Da­rabos als Wahlkampfmanager wurde freilich bereits Sonntagabend endgültig paktiert: Die Wahlverluste der SPÖ in Niederösterreich ließen die Alarmglocken im Kanzleramt läuten: Die SPÖ bräuchte in Niederösterreich bei der Nationalratswahl zumindest 30 Prozent, um Erste bleiben zu können.

Darabos stimmte seinem Comeback rasch zu: „Ich war immer ein leidenschaftlicher Wahlmanager.“

Und schließlich hatte er Faymann bereits am 20. Jänner – als 60 % für die Wehrpflicht gestimmt hatten – gesagt, dass er als Minister absalutieren wolle. Nach der Wahl könnte er dann als „Super“-Minister für Sport und Gesundheit zurückkehren...

ÖSTERREICH: Haben Sie am Sonntag gleich dem Wechsel zugestimmt?
Norbert Darabos: Ja, ich habe eigentlich sehr schnell zugestimmt. Das ist eine spannende Aufgabe. Und für mich ja auch eine Rückkehr. Ich habe, wie Sie wissen, bereits drei erfolgreiche Wahlen geleitet. Und ich bin zuversichtlich, dass auch die Nationalratswahl erfolgreich sein wird.

ÖSTERREICH: Die SPÖ hatte zuletzt ein Mobilisierungsproblem. Wie wollen Sie die SP nun umbauen?
Darabos: Wir müssen auf unsere Kernkompetenzen setzen – Arbeitsmarktpolitik, Sozialpolitik, Gesundheit und Bildung. Und wir müssen – wie es nun die Kärntner SPÖ erfolgreich machte – den direkten Kontakt unserer Funktionäre zu den Bürgern intensivieren.

ÖSTERREICH: Ist es leicht vom Minister wieder zum Geschäftsführer zu werden? Sie sind damit ja wieder Parteisoldat Darabos.
Darabos: In dem Sinne, dass ich möchte, dass die SPÖ nach der Nationalratswahl noch stärker wird, bin ich ein Parteisoldat. Ich möchte, dass an der SPÖ kein Weg vorbeiführt. Schwarz-Blau soll nicht mehr möglich sein.

Auf der nächsten Seite der Live-Ticker zum Nachlesen!

Seit zwei Wochen liefen die Vorbereitungen auf Hochtouren: SPÖ-Bundeskanzler Werner Faymann will seine SPÖ vor der für ihn so wichtigen Nationalratswahl wieder wahlkampffit machen.

Nun kommt es zu den von ÖSTERREICH angekündigten Rochaden:

• Der bisherige SPÖ-Verteidigungsminister Norbert Darabos hat seinen Rücktritt im SPÖ-Präsidium bekannt geben.
• Darabos wird neuer SPÖ-Bundesgeschäftsführer – und damit Wahlkampfmanager – werden. Sein bisheriger Pressesprecher Stefan Hirsch wird neuer SPÖ-Kommunikationschef.
• SPÖ-Bundesgeschäftsführer Günther Kräuter – ihm hatte die SPÖ die lieblos gemachte Volksbefragungskampagne vorgeworfen – wird neuer SPÖ-Volksanwalt.
• Laura Rudas bleibt hingegen neben Darabos SPÖ-Geschäftsführerin.

„Nobody“ Klug wird neuer SP-Verteidigungsminister
Statt Darabos wird der bisherige SPÖ-Bundesrat Gerald Klug Verteidigungsminister. Im Unterschied zu Darabos – der Zivildiener war – hat der bislang unbekannte Politiker Klug im Bundesheer gedient.

20.06 Uhr: "Keine Degradierung"
Rudas stellte auch klar, dass Darabos alleine als Wahlkampfmanager fungieren werde: "Es gibt keinen besseren als ihn", verwies die Bundesgeschäftsführerin auf die erfolgreichen Kampagnen Darabos' im Burgenland, für die Bundespartei und für den späteren Bundespräsidenten Heinz Fischer. Eine Degradierung sieht Rudas für sich nicht, ob sich an ihren Aufgabengebieten innerhalb der Zentrale etwas ändern werde, entscheide man in den nächsten Wochen.

19:44 Uhr: Video von der Pressekonferenz:

19.32 Uhr: Kräuter freut sich
Bei Kräuter überwiegt nach eigenen Angaben die Vorfreude auf die neue Aufgabe gegenüber einer möglichen Enttäuschung, den Wahlkampf nun nicht zu managen, so der Bundesgeschäftsführer auf eine entsprechende Frage. Für ihn ist es kein Wunder, dass die Partei auf den erfolgreichen Wahlkämpfer Darabos setzt: "Das ist eine fast logische Entscheidung."

19.11 Uhr: Klug schweigt
Zu keiner Aussage bereit war vorerst der designierte Verteidigungsminister Gerald Klug. Er bitte um Verständnis, dass er sich erst am Mittwoch öffentlich äußern werde.

18.50 Uhr: Neuer Kommunikationschef
Eine Änderung gibt es übrigens auch in der Parteikommunikation. Neuer Kommunikationschef in der SPÖ wird Stefan Hirsch, derzeit noch Sprecher Darabos' im Verteidigungsressort. Welche Aufgabe der bisherige Ober-Kommunikator Oliver Wagner übernimmt, steht noch nicht fest.

18.33 Uhr: Rudas unterstützt Darabos
Laura Rudas, die in der Bundesgeschäftsführung bleibt, betonte, dass Darabos sich ihrer Unterstützung sicher sein könne. Man arbeite seit Jahren sehr gut zusammen und verstehe sich ausgezeichnet.

18.20 Uhr: Kräuter sieht "Idealbesetzung"
Der bisherige Bundesgeschäftsführer Günther Kräuter nannte Darabos eine "Idealbesetzung". Er selbst freut sich auf seine neue Rolle als Volksanwalt: "Das liegt mir sehr."

18.11 Uhr:
Klugs Angelobung durch Bundespräsident Heinz Fischer soll laut Faymann am Montag stattfinden.

17.57 Uhr: Klug wird am Mittwoch vorgestellt
Der neue Verteidigungsminister Klug war bei der Pressekonferenz Dienstagnachmittag noch nicht dabei, er soll am morgigen Mittwoch bei einem eigenen Medientermin vorgestellt werden.

17.50 Uhr:
Die Pressekonferenz ist beendet.

17.47 Uhr:
"Ein Minister muss für alle da sein, egal wo er her kommt. Wir sind ein Land mit vielen Besonderheiten", so der Bundeskanzler.

17.45 Uhr: Wahlen in Salzburg und Tirol
Für die beiden Landtagswahlen steht Darabos gerne mit Rat zur Verfügung, jedoch seien diese beiden Wahlen Landessache.

17.43 Uhr: Richtiger Moment
Für Faymann ist es der "richtige Moment für die Rochaden". Für Darabos ist Stadler der richtige Mann für die SPÖ Niederösterreich.

17.40 Uhr: Darabos zuversichtlich
Ich gehe davon aus, dass die SPÖ die Wahl im Herbst gewinnen wird. Es gibt keine Alternativen zur Sozialdemokratie.

17.38 Uhr: Jetzt die Fragen der Journalisten
Laura Rudas bleibt Bundesgeschäftsführerin, Darabos ist alleiniger Wahlkampfleiter. Klug ist ein guter politischer Manager, er hat Erfahrung. Wir werden ihn morgen vorstellen, so Faymann.

17.36: Jetzt ist Darabos am Wort
Ich freue mich auf meine Rückkehr als Bundesgeschäftsführer und Wahlkampfleiter. Ich hab viele Erfolge als Wahlkampfmanager gefeiert. Ziel ist es stärkste Kraft zu werden.

17.33 Uhr: Klug neuer Verteidigungsminister
Der neue Minister wird am Mittwoch der Öffentlichkeit vorgestellt.

17.31 Uhr: Wehrpflich-Reform
Wichtig ist esjetzt die ersten Schritte zur Reform der Wehrpflicht einzuleiten.

17.29 Uhr: Faymann spricht
Minister Drabos hat große Erfolge vorzuweisen, er hat viel Erfahrung im Wahlkampf. Darabos ist der beste für den Job des Bundesgeschäftsführer.

17.24 Uhr: PK gestartet
Die Pressekonferenz mit Bundeskanzler Faymann und Darabos ist gestartet.

16.57 Uhr: Ziemlich unverblümt beantwortete Niessl die Frage, ob der SPÖ der Wahlkampf wichtiger sei als die Bundesheer-Reform: "Was wollen Sie das Bundesheer in dieser kurzen Zeit reformieren?" Noch dazu, wenn nicht die nötigen Ressourcen da seien. Darabos antwortete auf die gleiche Frage dagegen mit einem entschiedenen "Nein".

16.35 Uhr: Blecha "sehr einverstanden"
SP-Seniorenchef Karl Blecha outete sich bereits als Befürworter der Wechsel: Er ist mit der Rochade "sehr einverstanden", wie er mit Blick auf die Nationalratswahl meinte. Der Personalwechsel sei kein Angriff auf Darabos nach der Bundesheer-Volksbefragung, betonte er auf eine entsprechende Frage.

16.32 Uhr: Darabos und Klug schweigsam
Vor dem Parteipräsidium wollten sich weder Darabos, noch Nachfolger Klug äußern. Auch von Parteichef Werner Faymann gab es noch keine Bestätigung für den personellen Umbau.

15.57 Uhr: Niessl bestätigt Darabos-Wechsel
Burgenlands Landeshauptmann Hans Niessl bestätigte vor dem SPÖ-Präsidium den Wechsel von Verteidigungsminister Darabos. Dafür sei jetzt der richtige Zeitpunkt, es sei wichtig, gut aufgestellt in die Wahl zu gehen und "Norbert Darabos hat noch keinen Wahlkampf verloren", so Niessl bei seinem Eintreffen vor Journalisten.

15.43 Uhr: Faymann informiert SPÖ-Präsidium
In wenigen Minuten wird das SPÖ-Präsidium im Parlament zusammenkommen. Faymann wird die Parteigranden über die Änderungen informieren. Im Anschluss (geplanter Start: 17.30 Uhr) gibt es eine Pressekonferenz.

14.53 Uhr: Pilz: ÖVP soll Verteidigungsministerium übernehmen
Peter Pilz (Grüne) zeigte sich "froh, dass Minister Darabos endlich seinen Sitzstreik im Verteidigungsministerium aufgibt." Pilz forderte außerdem eine Partei-Rochade: "Die ÖVP soll das Ministerium und damit auch die Verantwortung für Wehrpflicht und Eurofighter übernehmen. Die SPÖ soll dafür das Innenministerium übernehmen."

13.55 Uhr: Bucher-Kritik an "SPÖ-Postenkarussell"
BZÖ-Chef Josef Bucher sieht keine leichten Aufgaben auf den neuen Verteidigungsminister zukommen. Darabos hinterlasse "seinem bemitleidenswerten Nachfolger einen Trümmerhaufen", so Bucher. Die SPÖ habe sieben Jahre gebraucht, um festzustellen, dass Darabos "auf einem anderen Posten besser aufgehoben" sei.

13.13 Uhr: Strache: "Gut so"
FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache begrüßt den Rücktritt von Darabos. "Gut so, aber viel zu spät", meinte Strache. Wäre Darabos früher zurückgetreten, wären dem Land einige negative Entwicklungen im Heer erspart geblieben, glaubt der FPÖ-Obmann.

12.36 Uhr: Rauch: "Freue mich auf Match gegen Darabos"
Für VP-Generalsekretär Hannes Rauch ist die Ablöse von Norbert Darabos im Verteidigungsressort ein "logischer Schritt". Rauch stellt sich schon auf sein neues Gegenüber ein: "Ich freue mich auf ein Match mit Norbert Darabos."

12.04 Uhr: Rochade
Um 16 Uhr wird Werner Faymann seine Parteigranden im SPÖ-Präsidium über die Änderungen informieren. Darabos soll noch diese Woche die Bundesgeschäftsführung übernehmen - gemeinsam mit Laura Rudas. Der innerhalb der Partei sehr beliebte Darabos soll mobilisieren und die Kommunikation mit den Ländern stärken.

11.50 Uhr: Bures: "Bin ein Fan von Darabos"
Infrastrukturministerin Doris Bures (S) erklärte, Norbert Darabos sei "ein toller Manager" und es sei richtig für die Partei, den "Schwung aus der Kärntner Wahl mitzunehmen". Fürs Parteimanagement in Wahlkampfzeiten "gibt es keinen besseren" als Darabos, so die Ministerin, die diesen Job aus eigener Erfahrung kennt. "Ich bin ein wirklicher Fan von Norbert Darabos." Und die Bestellung des steirischen Bundesrats Gerald Klug zum Verteidigungsminister würde zeigen, "dass wir viele tolle Leute haben".

11.10 Uhr: Faymann bestätigt noch nichts
Bundeskanzler und SPÖ-Vorsitzender Werner Faymann hat sich am Dienstagvormittag noch zu keiner Aussage zu den bevorstehenden Rochaden in seinem Regierungsteam hinreißen lassen. "Die Entscheidung habe ich für mich getroffen", doch er werde sie zuerst dem Präsidium vorlegen, sagte er nach dem Ministerrat.

"Man muss Entscheidungen treffen, wenn sie anstehen, und ich werde Ihnen heute vorstellen, welche das sind", erklärte Faymann. Dafür werde es im Anschluss an die Präsidiumssitzung, gegen 17.30 Uhr, eine Pressekonferenz geben.

10.53 Uhr: ÖVP: Keine Schonfrist für neuen Minister
Der voraussichtlich neue Verteidigungsminister Gerald Klug (S) wird vom Koalitionspartner ÖVP keine Schonfrist erhalten. Das machten Vizekanzler Michael Spindelegger und Generalsekretär Hannes Rauch klar, die vor Beginn des Ministerrats die termingerechte Fortsetzung der geplanten Wehrdienstreform forderten. "Ganz egal, wer Verteidigungsminister ist, die Reform muss stehen", so Spindelegger.

10.45 Uhr: Ostermayer: "Kanzler hat eine Entscheidung getroffen"
Die SPÖ-Regierungsmitglieder haben sich im Vorfeld des Ministerrats zugeknöpft zu den geplanten Personalrochaden gegeben. Einhellig wurde auf die Präsidiumssitzung am Dienstagnachmittag verwiesen. Staatssekretär Josef Ostermayer bestätigte allerdings, dass sich etwas tun wird: "Der Bundeskanzler hat eine Entscheidung getroffen, und die wird er mit dem Präsidium beraten."

10.41 Uhr: 2.245 Tage Minister
Darabos ist mit einer Amtszeit von 2.245 Tagen längstdienender Verteidigungsminister innerhalb der EU. Kein anderer der aktuellen Militärminister ist länger im Amt als er. In Österreich waren nur Werner Fasslabend (ÖVP) und Karl Lütgendorf (parteilos) länger als Verteidigungsminister tätig.

9.57 Uhr: Darabos-Nachfolger Gerald Klug kommt aus der Metallergewerkschaft, ist seit 1990 dort Gewerkschafts-Sekretär . Der 44-jährige Grazer ist gelernter Facharbeiter und absolvierte ein Jus-Studium. Der SPÖ-Bundesrat ist auch Vorsitzender im Sozialpolitischen Ausschuss der Grazer Arbeiterkammer.

9.45 Uhr: Erprobtes Manöver
Der Wechsel von Darabos in die Parteizentrale ist ein ähnliches Manöver wie vor der letzten Nationalratswahl. Da holte man Doris Bures wenige Monate vor der Wahl aus der Regierung zurück in die Parteizentrale, um nach Alfred Gusenbauers erzwungenem Abgang zu retten, was noch zu retten war - und das war genug, die SPÖ holte neuerlich Platz eins.

9.35 Uhr: Erster Wechsel
Der Wechsel im SPÖ-Regierungsteam ist die erste Personalrochade unter Kanzler Werner Faymann in dieser Legislaturperiode.

Er soll nun mit der ÖVP die Wehrpflichtreform bis Sommer ausverhandeln.
Dass Darabos sein Amt niederlegen würde, war Kennern des Burgenländers bereits am Abend des Heeresbefragungsdesasters klar. Am 20. Jänner stimmten bekanntlich 60 Prozent für die Wehrpflicht – und damit gegen die SPÖ-Idee eines Profiheeres. Mit dem Darabos-Wechsel soll der ÖVP nun „ein Watschenmann entzogen werden“, wie es ein SPÖ-Mann nennt.

Laut SPÖ-Insidern soll das aber nicht die letzte Rochade vor der Wahl sein.
Faymann soll darüber nachdenken, SPÖ-Gesundheitsminister Alois Stöger die marode SPÖ Oberösterreich zu übergeben. Statt Stöger könnte dann Wiens SP-Gesundheitsstadträtin Sonja Wehsely in die Regierung ziehen.