So kontert Kurz die türkische Warnung

Österreich hat seit Montag eine neue Regierung. Schon bevor diese überhaupt angelobt wurde, gab es scharfe Kritik aus der Türkei.

Der türkische Europaminister Ömer Celik sieht islamophobe, antisemitische und fremdenfeindliche Bewegungen in der EU immer stärker werden. "Nun ist diese Bewegung in Österreich an der Macht. Österreich sollte aus seiner Geschichte lernen", so Celik.

"Unbeeindruckt"

Auch die Regierung in Ankara schießt schon gegen Türkis-Blau. Österreichs neue Regierung lehne den EU-Beitritt der Türkei ab und suche dafür nach Verbündeten. Die politische Linie basiere auf "Diskriminierung und Ausgrenzung." Gleichzeitig schickt die Türkei auch eine Warnung an Österreich. Sollte man versuchen, die festgeschriebenen Verpflichtungen der EU gegenüber der Türkei aufheben zu wollen, werde man eine "angemessene Antwort finden".

Zur Kritik der Türkei an der neuen ÖVP-FPÖ-Bundesregierung zeigte sich Kurz "unbeeindruckt", wie er sagte. "In der Türkei werden systematisch Menschenrechte verletzt, und diese Türkei hat keinen Platz in der Europäischen Union." Dies sei zu Recht im ÖVP-FPÖ-Regierungsprogramm so niedergeschrieben worden. Er "habe mit all den Reaktionen, die wir jetzt erleben, gerechnet", sagte Kurz.