Kanzler Nehammer will rasch mit SPÖ und Neos große Brocken lösen. Ein Politik-Insider von oe24-Politik-Chefredakteuerin Isabelle Daniel.
Zeitplan. Bundeskanzler Karl Nehammer will – nachdem ihm Bundespräsident Alexander Van der Bellen am Dienstag offiziell den Regierungsbildungsauftrag erteilt hat – möglichst rasch Nägel mit Köpfen machen.
Noch am Dienstag sollte der ÖVP-Vorsitzende SPÖ-Chef Andreas Babler zu einem neuerlichen – die zwei Herren hatten in den letzten drei Wochen seit der Nationalratswahl bereits zwei ausgiebige Talks – Gespräch einladen. Das Klima zwischen den zwei ungleichen Politikern dürfte besser sein, als manche glauben wollen. Sowohl ÖVPler als auch SPÖler berichten oe24, dass „Babler ehrlich an einer Regierungsbeteiligung interessiert“ sei und dass sowohl Nehammer als auch Babler klar sein soll, dass sie die „jeweils anderen nicht überfordern“ dürften.
Auch mit Neos-Chefin Beate Meinl-Reisinger – SPÖ und ÖVP haben nur eine hauchdünne absolute Mehrheit – gab es bereits erste Kontakte. Die Neos bereiten sich auf Koalitionstalks vor.
Wann dieser Dreier wirklich stehen könnte
Im Hintergrund gibt es zwischen ÖVP und SPÖ – sowohl auf Länder¬ebene als auch unter den Sozialpartnern wie ÖGB-Boss Wolfgang Katzian und Wirtschaftskammerpräsident Harald Mahrer – bereits seit geraumer Zeit erste Auslotungstalks auch über inhaltliche Überschneidungen.
Frauen-Power. Zudem dürften Verhandlerinnen wie SPÖ-Nationalratspräsidentin Doris Bures und ÖVP-Ministerin Karoline Edtstadler durchaus Schlüsselrollen einnehmen.Beiden Parteien sei „klar, dass wir uns rasch und auf gute Reformen einigen müssen“, berichten Strategen beider Parteien oe24. Übersetzt: Bis zur steirischen Landtagswahl am 24. November müssten die Inhalte zwischen ÖVP, SPÖ und Neos weitgehend außer Streit gestellt werden, damit noch vor Weihnachten die erste Dreier-Koalition in Österreich angelobt werden könnte. Scheitert dieser Zeitplan, sei die Gefahr groß, dass diese Koalition nie zustande kommen könnte. (Isabelle Daniel)
