Das Protokoll

So lief der Krimi um neue Minister

19.04.11, 06:50

Wie VP-Chef Spindelegger sein Team am Montag fixierte.

Bis Montagabend stand Michael Spindeleggers Personalpaket noch nicht. Um wen er zittern musste und wie er die VP von Kurz überzeugte.

Die Wehmut war einigen im VP-Bildungsinstitut in Wien-Meidling anzusehen. Gestern, 15.15 Uhr, winkte Josef Pröll ein letztes Mal als VP-Vizekanzler aus dem Auto, brauste davon. 15 Minuten später stellte VP-Chef Michael Spindelegger sein neues Team vor: drei eiserne Ladys (s. re.), ein Rektor, ein Parade-Liberaler und ein Jungspund. Bereits am Donnerstag wird das VP-Regierungsteam angelobt.
Die Findung des VP-Teams war freilich ein Krimi.

Montag, 12 Uhr. Spindelegger telefoniert seit Tagen wie wild. Sein Favorit für den VP-General, Christopher Drexler, sagt ab. Spindelegger steht nackt da. Er hat nur einen Job fixiert, die neue Finanzministerin Maria Fekter. Reinhold Mitterlehner bleibt weiterhin Wirtschaftsminister, Nikolaus Berlakovich Umweltminister. Spindelegger will aber auch neue Köpfe…

13 Uhr: Mikl-Leitner zögert. Er ruft erneut seine Lieblingskandidatin für das Innenministerium an: Johanna Mikl-Leitner. Die Soziallandesrätin aus NÖ hat noch immer nicht zugesagt – seit Samstag laufen Gespräche. Wirklich schwierig ist die Suche nach einem Justizminister. Und: Spindelegger ist immer stärker für einen Integrationsstaatssekretär.

Das ist das neue Team im Überblick:
Johanna Mikl-Leitner (Innenministerium)
Maria Fekter (Finanzministerium)
Beatrix Karl (Justizministerium)
Karl-Heinz Töchterle (Wissenschaftsministerium)
Sebastian Kurz (Integrations-Staatssekretär)
Wolfgang Waldner (Aussen-Staatssekretär)

15 Uhr: Rektor nach Wien. Jetzt ist der Rektor der Universität Innsbruck, Karlheinz Töchterle, bereit, Wissenschaftsminister zu werden. Michael Spindelegger will Beatrix Karl als Justizministerin.

So präsentierte Spindelegger sein Team

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Drei Frauen, ein Uni-Rektor und ein Student
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Drei Frauen, ein Uni-Rektor und ein Student

Ankunft: Die "Altgedienten" an vorderster Front, Spindelegger und Karl gehen voran, gefolgt von Fekter (h.l.) und Kurz (h.m.).

Mit seinem Rückzug hatte die Neuordnung begonnen: Ex-Vizekanzler Josef Pröll.

Der frischgekürte ÖVP-Chef und sein neues Team...

...traten vor die versammelte Presse.

Das Interesse war groß, galt es doch gleich mehrere staatstragende Positionen neu zu besetzen.

Sebastian Kurz, Wolfgang Wagner, Beatrix Karl, Michael Spindelegger, Maria Fekter, Karlheinz Töchterle und Johanna Mikl-Leitner (v. l. n. r.)

Zwei der Neuen im Team: Karlheinz Töchterle und Johanna Mikl-Leitner.

Michael Spindelegger - Vizekanzler, Außenminister und Parteichef in Personalunion. Er steht vor einer schwierigen Aufgabe, die ÖVP hängt derzeit im Umfragetief fest.

Karlheinz Töchterle - der Rektor der Uni Innsbruck wird neuer Wissenschaftsminister.

Die Grün-Alternative Studentenfraktion GRAS erhofft sich von Beatrix Karls Nachfolger eine Kurswende in der Wissenschaftspolitik.

Sebastian Kurz - der JVP-Obmann aus Wien wird den neuen Posten als Integrations-Staatssekretär besetzen. Seine Berufung gilt als umstritten.

Johanna Mikl-Leitner - die niederösterreichische Landesrätin folgt Fekter an der Spitze des Innenministeriums nach.

Umweltminister Nikolaus Berlakovich - er bleibt auf seinem Posten.

Der neue ÖVP-Chef inmitten seines neu aufgestellten Teams.

Maria Fekter - sie folgt dem abgetretenen Parteichef Pröll als Oberhaupt des Finanzministeriums.

Statt sich mit Sicherheit und inneren Angelegenheiten auseinanderzusetzen, darf sich die "eiserne Lady" nun mit dem Staatshaushalt befassen.

Wolfgang Waldner - Der 56-jährige Chef des Wiener Museumsquartiers rückt zur Entlastung von Spindelegger als Staatssekretär ins Aussenministerium.

Beatrix Karl - Sie übernimmt das Justizministerium von Claudia Bandion-Ortner, die schon länger als politisch angezählt galt.

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16 Uhr: Karl sagt ja. Erste Gerüchte machen die Runde, dass Karl Bandion-Ortner nachfolgen soll. Das Problem: Spindelegger hat sich mit Karl noch nicht geeinigt. Die Wissenschaftsministerin hat keine Lust, in das schwierige Justizressort zu wechseln.

17 Uhr: Mikl-Leitner wechselt. Jetzt hat sich auch Mikl-Leitner breitschlagen lassen. Sie wird Nachfolgerin von Maria Fekter. Auch Karl sagt nun zu.

18 Uhr: Telefonate mit Landeschefs. In der ÖVP regt sich Widerstand, weil Spindelegger das Familienstaatssekretariat einsparen will. Der neue VP-Chef ruft sämtliche VP-Länder- und Bündechefs an: „Ich werde mich selbst um die Familienagenden kümmern.“ Er brauche aber ein „Signal an die Jungen und urbanen Wähler“.

20 Uhr: Überraschungen. Spindelegger hatte längst Ex-Museumsquartier-Chef Wolfgang Waldner als Staatssekretär im Außenamt im Kopf. Nun fixiert er die letzten Details. Und fragt den Chef der Jungen VP, Sebastian Kurz, ob er Integrationsstaatssekretär werden will. Dann ruft Spindelegger Bundespräsident Heinz Fischer an.

Um 22 Uhr verständigt er Kanzler Werner Faymann. Um 23 Uhr sagt Kurz zu. Das Team steht. (Isabelle Daniel)

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ÖVP-Team: Spindeleggers neue Mannschaft

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Beatrix Karl wird Justizministerin
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Johanna Mikl-Leitner wird Innenministerin
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Maria Fekter wechselt ins Finanzministerium
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Niki Berlakovich bleibt Umweltminister
5/10

Karlheinz Töchterle wird Wissenschaftsminister
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Sebastian Kurz soll Staatssekretär werden
7/10

Wolfgang Waldner ins Außenamt
8/10

Karlheinz Kopf bleibt VP-Klubchef
9/10

Reinhold Mitterlehner, Wirtschaftsminister
10/10

Johannes Rauch, ÖVP-Generalsekretär

Die Wissenschaftsministerin löst Bandion-Ortner ab.

Die NÖ-Soziallandesrätin folgt Maria Fekter im Amt.

Die jetzige Innenministerin wird neue Finanzministerin. Sie beerbt somit Josef Pröll.

Erst sollte er abgelöst werden. Doch nun ist fix: Er bleibt im Amt.

Da Karl ins Justizministerium wechselt, wird der Rektor der Uni Innsbruck neuer Wissenschaftsminister.

Der Chef der JVP - ein Wiener - soll Staatssekretär für Ausländerintegration werden.

Spindelegger soll durch ein Staatssekretariat entlastet werden - wie ÖSTERREICH in Erfahrung bringen konnte, soll Museumsquartier-Chef Wolfgang Waldner diesen Posten übernehmen.

Der alte und neue ÖVP-Klubobmann.

Mitterlehner bleibt im Amt.

Rauch folgt Fritz Kaltenegger, der die Politik verlassen hat.

Alle Reaktionen zum neuen VP-Team

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Kanzler Faymann
2/5

FPÖ-Boss Heinz Christian Strache
3/5

SPÖ-Geschäftsführerin Laura Rudas
4/5

Grünen-Chefin Eva Glawischnig
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BZÖ-Josef Bucher kritisiert Spindelegger

Der Bundeskanzler begrüßt die rasche Entscheidung in der ÖVP."Damit wird eine rasche Regierungsumbildung ermöglicht und gewährleistet, dass wir unsere Arbeit im Interesse der Stabilität Österreichs fortsetzen können", so Faymann.

"Mit dem für heute zu erwartenden Ende des ÖVP-Job-Rodeos, vollzieht die ÖVP einen dramatischen Linksruck", kommentierte der FPÖ-Chef HC Strache die jüngsten Entwicklungen.

Rudas begrüßt die rasche Entscheidung: ""Die Menschen in Österreich erwarten sich zu Recht, dass die gute Zusammenarbeit der Regierung im Interesse des Landes rasch weitergeführt wird."

Glawischnig sehen Stärkung des rechtskonservativen Kurses: Glawischnig sieht Spindelegger "am Gängelband der Bünde und Länder" hängen.

Bucher sieht Erwin Pröll als heimlichen Strippenzieher. "Der wahre ÖVP-Parteichef sitzt auch weiterhin in St. Pölten. ÖVP-Landeshauptmann Pröll wird auch in der Zukunft in der ÖVP das Sagen haben. Spindelegger ist nur ein neuer Superpraktikant Erwin Prölls und ein Geführter der Bünde".