Auch wenn das BZÖ laufend Transparenz einfordert: Der wahre Spesen-Kaiser ist ein früherer Oranger Politiker: Ex-Vizekanzler Hubert Gorbach.
Zu Recht prangert das BZÖ hohe Repräsentations- und Reisekosten der Regierung an. Doch den Spesenkaiser hatten die Orangen in den eigenen Reihen: Vizekanzler Hubert Gorbach amtierte ab 2003 als Verkehrsminister, ab Herbst 2003 bis Anfang 2007 als Vizekanzler. Er hinterließ dem Bund eine saftige Spesenrechnung. ÖSTERREICH liegen Rechnungen und Belege vor, die zeigen, wie ungeniert Gorbach und seine Leute Steuergeld ausgaben.
Teppich um 6.523.28 €
So orderte Gorbach bei seinem Einzug
ins Vizekanzlerbüro einen Teppich in der Farbe seiner damaligen Partei, der
FPÖ. Das blaue Luxus-Stück kostete 6.523,38 Euro. Da sich das Kanzleramt
Wolfgang Schüssels weigerte zu zahlen, musste Gorbach den Teppich über das
Verkehrsressort abrechnen.
Luxus-Weihnachten
Nächstes Gorbach’sches Luxusstück: Im
Dezember 2003 ließ er sein Büro weihnachtlich schmücken. Das ging ins Geld:
Der Christbaum kam samt Schmuck plus Arbeitszeit für das Aufstellen auf
1.666,65 Euro. Damit nicht genug: Weitere Weihnachtsutensilien für das
Gorbach-Büro wie Adventkränze, Glasteller oder Hydrokulturen beliefen sich
auf weitere 2.410, 28 Euro.
Protest der Beamten
Das war sogar dem von Gorbach eingesetzten
Ministeriumsgeneralsekretär zu viel: Er verwies in einem internen Schreiben
an das Gorbach-Büro darauf hin, dass lediglich Beschaffungen unter 700 Euro
ohne schriftliche Genehmigung möglich sind. Derartige Ausgaben seien „bisher
nicht aus öffentlichen Mitteln getragen“ worden. Er beharre auf einer
„persönlichen Weisung“ Gorbachs. Als das Gorbach-Büro konterte, die
Beschaffung sei halt dringlich gewesen, hielt der Beamte lapidar in einen
Aktenvermerk fest: „Weihnachten ist terminlich vorhersehbar und begründet
vergaberechtlich keine Dringlichkeit.“
Teure Flüge
Doch auch in Sachen Dienstreisen flog Gorbach
in einer eigenen Liga: ÖSTERREICH liegen auch Belege für Gorbachs Reisen in
Privatjets vor: Zwischen Amtsantritt 2003 und seinem Ausscheiden verflog
Gorbach 478.292 €. Die Highlights: Zum Begräbnis des saudischen Königs Fahd
im August 2005 jettete er um knapp 35.000 Euro, ein Begräbnis des
kuwaitischen Staatsoberhaupts besuchte er 2006 um 38.000 Euro. Delikat:
Dutzende Dienstflüge ließ der Vorarlberger am Flughafen Altenrhein nahe
seinem Heimatort Frastanz zwischenlanden.
Generell herrschte im Gorbach-Kabinett ein lockerer Umgang mit Steuergeld: So gaben seine Mitarbeiter zwischen 2004 und 2007 immerhin 98.855.16 Euro an Taxikosten aus. Und das, obwohl im Kanzleramt ein Fuhrpark für höhere Beamte zur Verfügung steht.
