So prasste der Spesen-Kaiser

Zu Recht prangert das BZÖ hohe Repräsentations- und Reisekosten der Regierung an. Doch den Spesenkaiser hatten die Orangen in den eigenen Reihen: Vizekanzler Hubert Gorbach amtierte ab 2003 als Verkehrsminister, ab Herbst 2003 bis Anfang 2007 als Vizekanzler. Er hinterließ dem Bund eine saftige Spesenrechnung. ÖSTERREICH liegen Rechnungen und Belege vor, die zeigen, wie ungeniert Gorbach und seine Leute Steuergeld ausgaben.

Teppich um 6.523.28 €
So orderte Gorbach bei seinem Einzug ins Vizekanzlerbüro einen Teppich in der Farbe seiner damaligen Partei, der FPÖ. Das blaue Luxus-Stück kostete 6.523,38 Euro. Da sich das Kanzleramt Wolfgang Schüssels weigerte zu zahlen, musste Gorbach den Teppich über das Verkehrsressort abrechnen.

Luxus-Weihnachten
Nächstes Gorbach’sches Luxus­stück: Im Dezember 2003 ließ er sein Büro weihnachtlich schmücken. Das ging ins Geld: Der Christbaum kam samt Schmuck plus Arbeitszeit für das Aufstellen auf 1.666,65 Euro. Damit nicht genug: Weitere Weihnachtsutensilien für das Gorbach-Büro wie Adventkränze, Glasteller oder Hydrokulturen beliefen sich auf weitere 2.410, 28 Euro.

Protest der Beamten
Das war sogar dem von Gorbach eingesetzten Ministeriumsgeneralsekretär zu viel: Er verwies in einem internen Schreiben an das Gorbach-Büro darauf hin, dass lediglich Beschaffungen unter 700 Euro ohne schriftliche Genehmigung möglich sind. Derartige Ausgaben seien „bisher nicht aus öffentlichen Mitteln getragen“ worden. Er beharre auf einer „persönlichen Weisung“ Gorbachs. Als das Gorbach-Büro konterte, die Beschaffung sei halt dringlich gewesen, hielt der Beamte lapidar in einen Aktenvermerk fest: „Weihnachten ist terminlich vorhersehbar und begründet vergaberechtlich keine Dringlichkeit.“

Teure Flüge
Doch auch in Sachen Dienstreisen flog Gorbach in einer eigenen Liga: ÖSTERREICH liegen auch Belege für Gorbachs Reisen in Privatjets vor: Zwischen Amtsantritt 2003 und seinem Ausscheiden verflog Gorbach 478.292 €. Die Highlights: Zum Begräbnis des saudischen Königs Fahd im August 2005 jettete er um knapp 35.000 Euro, ein Begräbnis des kuwaitischen Staatsoberhaupts besuchte er 2006 um 38.000 Euro. Delikat: Dutzende Dienstflüge ließ der Vorarlberger am Flughafen Altenrhein nahe seinem Heimatort Frastanz zwischenlanden.

Generell herrschte im Gorbach-Kabinett ein lockerer Umgang mit Steuergeld: So gaben seine Mitarbeiter zwischen 2004 und 2007 immerhin 98.855.16 Euro an Taxikosten aus. Und das, obwohl im Kanzleramt ein Fuhrpark für höhere Beamte zur Verfügung steht.