Bei den Sondierungsgesprächen am Dienstag zeigten sich die Journalisten überrascht über den neuen Look von Norbert Hofer.
Wien. Am Dienstag traf der FPÖ-Chef Norbert Hofer den Altkanzler Sebastian Kurz, um Sondierungsgespräche für eine mögliche Koalition zu starten. Er war als zweiter Gesprächspartner nach Rendi-Wagner eingeladen. Als Hofer am Nachmittag im Winterpalais in der Wiener Himmelpfortgasse erschien, überraschte er die anwesenden Journalisten mit einem neuen Look.
Der Freiheitliche Hofer trägt derzeit einen grauen Dreitagebart. Er zeigte sich nach seiner längeren Grippe erfrischt mit neuem Haarschnitt und kurzem Bart.
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FPÖ-Chef Norbert Hofer hat seinen Aussagen zufolge ein "sehr gutes Gespräch" mit Sebastian Kurz (ÖVP) gehabt. Das sagte der Chef der Freiheitlichen am Dienstag nach dem Sondierungstreffen mit seinem ÖVP-Gegenüber. "Wir waren uns darüber einig, dass es für die neue Regierung einige Herausforderungen zu meistern gibt", sprach Hofer die "sich eintrübende Konjunktur" und "das Thema Sicherheit" an.
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Ob Kurz ihn entgegen der Ankündigungen der FPÖ zu einer Regierungsbeteiligung überreden konnte, beantwortete Hofer nicht. "Wir haben über den weiteren Weg gesprochen", sagte er lediglich. Er müsse in seiner eigenen Partei "einige Dinge in Ordnung bringen", das sei sein Auftrag als Obmann, so Hofer. Im Dezember werde es auf jeden Fall eine große Klausur geben, für die er einen "Neustart für die FPÖ" versprach.
FPÖ-Streit um Philippas Mandat
Dass nun doch Philippa Strache auf einem Wiener Landesmandat in den Nationalrat einzuziehen scheint, dürfte sich die FPÖ selbst eingebrockt haben. Hätte Harald Stefan rechtzeitig, nämlich vor der Mandatszuteilung, für seine Streichung von der Regionalwahlkreisliste Wien-Süd gesorgt, wäre das Problem nicht entstanden, sagte der Grazer Politikwissenschafter Klaus Poier am Dienstag auf APA-Anfrage.
Stefan selbst war trotz mehrmaligen Versuchs für die APA nicht erreichbar. Er hatte sowohl ein Direktmandat als auch eines über die Landesliste ergattert. Letzteres wollte er annehmen, um den Einzug der zuletzt als Tierschutzbeauftragter aktiven Ehefrau von Ex-Parteichef Heinz-Christian Strache zu verhindern. Allerdings besteht hier keine Wahlmöglichkeit, wie Poier bestätigte. Laut Nationalrats-Wahlordnung kann man zwar zwischen der Annahme eines Bundes- oder Landesmandats wählen, nicht aber zwischen einem Grundmandat auf Regionalwahlkreisebene und einem Landesmandat.
"Der Wortlaut der Bestimmung ist relativ klar, die Systematik auch", sieht Poier hier keinen Interpretationsspielraum. Bis jetzt sei das nie ein Thema gewesen; vermutlich, weil sich die Frage unmittelbar nach einer Wahl noch nicht gestellt habe. Auch ihm selbst sei die Bestimmung bisher nicht bekannt gewesen, so der Politikwissenschafter.
Hätte sich Stefan rechtzeitig, also vor der Mandatszuteilung durch die Landeswahlbehörde, von der Regionalwahlkreisliste streichen lassen, wäre das jetzige Problem der FPÖ nicht entstanden, so Poier. Möglicherweise sei es aber auch jetzt noch durch einen Verzicht Stefans auf sein Grundmandat lösbar, ortete er ein potenzielles Schlupfloch.
