Einschnitte "schmerzhaft, aber notwendig".
Viel Feind, viel Ehr? Norbert Darabos stellte am Freitag sein Sparpaket vor – und erntete wieder einmal Proteste aus allen anderen Parteien. Konkret muss der SPÖ-Minister bis 2016 600 Mio. einsparen – und dort setzt er an:
● Personal: In der Verwaltung sollen bis 2016 rund 2.100 Posten abgebaut werden: Personal wird in andere Ressorts (Finanzministerium) transferiert. Allein im Verteidigungsministerium selbst streicht man rund 130 Stellen. Darabos profitiert auch von der Nulllohnrunde, die 2013 ja für alle Beamten gilt. Und: Der Aufnahmestopp trifft das Heer ebenfalls – allerdings darf der Minister (für seine Berufsheeres-Projekte) 350 Zeitsoldaten, 200 Unteroffiziere und 50 Offiziere aufnehmen.
Zudem sollen pro Jahr 16 Mio. € durch Streichung der „41. Stunde“ hereinkommen. Hier schlägt Darabos vor, die Kürzung sozial zu staffeln: Unteroffiziere sollen weniger verlieren als Offiziere.
● Panzer: Die Panzerflotte wurde und wird von 1.147 auf 389 Stück reduziert, das soll Erlöse von 17 Mio. durch Verkäufe bringen.
● Heeresspitäler: Umstrukturierung trifft die drei Heeresspitäler – Darabos denkt an die Schließung ganzer „Bettenstationen, die nur zu fünf Prozent ausgelastet sind“, die Spitäler werden in „Ambulanzzentren umgebaut“.
Was Ärger der Personalvertretung — und damit auch von Koalitionspartner VP auslöst. Und nicht nur das: Der SPÖ-Minister ist jetzt auch mit einem „Bauernaufstand“ konfrontiert, weil er die Verwaltung des Truppenübungsplatzes Allentsteig den Bundesforsten übertragen will.
Bauernaufstand rund um Truppenübungsplatz
Bauern befürchten jetzt, dass ihre Pachten steigen könnten. Der Minister kontert: Die Bauern könnten die Gründe weiter bewirtschaften wie bisher. Generell kontert Darabos seinen Kritikern. Die Einschnitte seien „schmerzlich, aber vertretbar“. (gü)
