Ukraine-Gipfel in Wien

So will Kurz den Frieden retten

02.05.2014


Der Gipfel in Wien könnte die entscheidende Weichenstellung in der Ukraine-Krise sein.

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© Dragan Tatic
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Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP), derzeit Europaratsvorsitzender, hat den „Gipfel der letzten Chance“ angeregt: 30 Außenminister werden zur bisher hochkarätigsten Ukraine-Konferenz nächste Woche in der Wiener Hofburg erwartet.

Kurz lotst die Top-Minister in die Wiener Hofburg
Tatsächlich ist das Teilnehmerfeld eine diplomatische Meisterleistung:

● Der ukrainische Außenminister Andrej Deschtschiza hat fix zugesagt.
● Selbst in Moskau löst die Wiener Konferenz größtes Interesse aus: Russlands Außenminister Sergej Lawrow könnte am Treffen in der Hofburg teilnehmen. Bestätigung gab es aber noch keine.
● Der britische Außenminister William Hague kommt ebenso wie der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier. Steinmeier traf am Freitag in Bern (Schweiz) die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton sowie den Schweizer Bundespräsidenten Didier Burkhalter, den amtierenden OSZE-Vorsitzenden. Beide forderten die sofortige Freilassung der OSZE-Geiseln in der Ukraine.

Für Außenminister Kurz, der zuletzt auch Israel und den Iran besuchte, könnte der Gipfel der endgültige politische Durchbruch werden. Dementsprechend engagiert sich der Außenminister: In seiner Funktion als Europaratsvorsitzender reiste er mit Europarats-Generalsekretär Thorbjörn Jagland bereits bereits zweimal in die Ukraine, um sich selbst an Ort und Stelle ein Bild über die brisante Lage zu verschaffen.

Europarat will am Dienstag Lösung im Ukraine-Konflikt
Am Dienstag beim Wien-Gipfel werden Jagland und Kurz die Eröffnungsreden halten, danach spricht jeder Außenminister. Fest steht: Der Europarat könnte das Forum für eine entscheidende Weichenstellung in der Ukraine-Krise sein, einen Krieg vermeiden.

(wek, prj)

 

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