So wird das Heer reformiert

 Er habe zwar für ein „Profiheer gestimmt“, sagt der neue designierte SPÖ-Verteidigungsminister Gerald Klug. Der Metallergewerkschafter aus der Steiermark werde aber dennoch „die Wehrpflicht eins zu eins umsetzen“. So weit, so unverbindlich. Der 44-jährige Neo-Minister ist im Unterschied zu seinem Vorgänger ein „Pragmatiker“, wie es SP-Kanzler Werner Faymann nennt. Ein wohl geübter Technokrat der Macht. Einer, der nun mit der ÖVP gemeinsam bis Ende Juni die Reform der Wehrpflicht paktieren will.

Die ÖVP ist dementsprechend gütig gestimmt: Immerhin ist sie ihr Lieblingsfeindbild Norbert Darabos los. Und, so streut auch Ex-Generalstabschef Edmund Entacher – er hatte sich stets mit Darabos gematcht – dem Neuen im ÖSTER­REICH-Interview Rosen.

Klug wird mit Mikl über Wehrpflicht verhandeln
Jetzt soll alles schnell gehen:

•  Bereits nach Ostern wollen sich VP-Chefverhandlerin Johanna Mikl-Leitner und der rote Verteidigungsminister erstmals gemeinsam besprechen.
•  In der Zwischenzeit erarbeiten Experten aus dem Verteidigungs- und Innenressort Reformen für Präsenz- und Zivildienst aus.
•  Klug ist der ÖVP – im Unterschied zu Darabos – auch bereits beim Thema Geld entgegengekommen. Er werde für die Reform der Wehrpflicht kein zusätzliches Geld verlangen. Da er wisse, dass „das Budget pickt“. Die ÖVP hatte zusätzliche Mittel stets abgelehnt.
•  Ende Juni wird es dann eine Abschlussverhandlung zwischen Mikl-Leitner, Klug, SP-Staatssekretär Josef Ostermayer und VP-Klubchef Karlheinz Kopf geben.
•  Dann sollen die Neuerungen noch im Sommer – also noch vor der Nationalratswahl am 29. September – formal beschlossen werden.
•  Ab 1. Oktober 2013 würden die Reformen dann umgesetzt werden.

Die SPÖ hofft, dass damit ihre Volksbefragungsniederlage – 60 Prozent hatten am 20. Jänner für die Wehrpflicht gestimmt – wieder Schnee von gestern werde.
Die ÖVP hingegen möchte dann im Wahlkampf trommeln, dass „wir gehalten haben, was wir versprochen hatten: eine reformierte Wehrpflicht“, sagt Mikl-Leitner.

ÖSTERREICH: Gerald Klug ist der neue Verteidigungsminister – eine gute Wahl?
Edmund Entacher: Ich glaube, dass die Entscheidung, wie sie jetzt getroffen worden ist, eine sehr günstige und gute ist. Gerald Klug habe ich vor einigen Jahren kennengelernt – im Zuge der Zusammenarbeit des Heeres mit der Metallergewerkschaft. Das war eine sehr fruchtbare Partnerschaft.

ÖSTERREICH: Wird Klug jenen frischen Wind bringen, den Sie gefordert haben?
Entacher: Das kann ich mir durchaus vorstellen.

ÖSTERREICH: Ihr Verhältnis zu Ex-Minister Darabos war – sagen wir es vorsichtig – extrem konfliktbeladen …
Entacher: … da wurde in den vergangenen Monaten viel hineininterpretiert. Ich habe ja nie gegen Darabos gekämpft, sondern stets für die Sache, für das Heer. Das war kein persönlicher Kampf. Ich wünsche Norbert Darabos für seine neue Aufgabe alles Gute.

ÖSTERREICH: Auf Klug wartet die Totalreform des Bundesheers – welche Tipps geben Sie ihm mit auf dem Weg.
Entacher: Ich kann und will ihm keine Tipps geben, das steht mir auch nicht zu. Es gibt heeresintern jedenfalls keinen Widerstand gegen die Reform. Die Vorgaben sind nach der Volksbefragung und dem 60:40-Ergebnis klar, jetzt gilt es, die Reformen umzusetzen, den Grundwehrdienst völlig neu aufzustellen.

ÖSTERREICH: Was sind die nächsten Schritte?
Entacher: Bis Juli sind die Pläne für die Heeresreform wohl fertig. Dann können sie der Öffentlichkeit präsentiert werden.

Interview: (wek)