So wird im Kultur-Ressort gespart

Obwohl in den kommenden Jahren Kunst und Kultur mehr Geld zur Verfügung stehen wird als 2008, dürften die jährlichen Summen ab dem für 2009 vorgesehenen Spitzenwert von 447,3 Mio. Euro rückläufig ausfallen: Im "Finanzrahmen" stehen der Kultur 2010 bis 2013 laufend weniger Mittel zur Verfügung. Von 2010 an (431 Mio. Euro) sinken die Ausgaben jährlich um rund 2 Mio. Euro bis 2013 (425,7 Mio. Euro). Hinzu kommt noch die Entwertung durch Inflation.

Im Plus von 32,7 Mio. Euro für 2009 sind Einmaleffekte in der Höhe von 7,5 Mio. Euro für Linz09 und das Haydn-Jahr enthalten. Insgesamt sieht Schmied eine "nachhaltige Mittelerhöhung", die in Aussicht gestellte Erhöhung um durchschnittlich jährlich 20 Mio. Euro wurde erreicht. (Das Budget wurde erstmals nach dem neuen Haushaltsrecht erstellt, die Vergleichbarkeit mit 2008 ist daher schwierig. So ist die Vergleichszahl 2008 von 414,4 Mio. Euro für Kunst und Kultur, auf die sich die Erhöhung bezieht, nur bedingt aussagekräftig).

Die Erhöhungen im Detail:

• Bundesmuseen: Signifikant erhöht werden die Basissubventionen für die Bundesmuseen plus Österreichische Nationalbibliothek: Mit einem Plus von 8,5 Mio. Euro jährlich beträgt die Basisabgeltung 2009 und 2010 je 105,01 Mio. Euro. 2008 gab es nach einer Erhöhung um 6 Mio. Euro 96,51 Mio. Euro für die Bundesmuseen. Die Bundestheater-Basisabgeltung verzeichnet ein Plus von 3,5 Mio. Euro auf 142,15 Mio. Euro (2008: 138,5 Mio. Euro). Damit seien die "Kulturinstitutionen des Bundes vorerst finanziell abgesichert und deren herausragende künstlerische Qualität gewährleistet", so Schmied. Gleich bleibt der Bundesbeitrag zur Stiftung Leopold (2,73 Mio. Euro).
• Film: Das Österreichische Filminstitut hat heuer 15,57 Mio. Euro im Budget ausgewiesen. Das entspricht jenen Mitteln, die dem ÖFI auch 2008 zur Verfügung standen. Nun wurden aber jene 3 Mio. Euro, die das ÖFI 2008 zusätzlich zu seinem Budget von 12,6 Mio. Euro aus Geldern des Finanzministeriums und Rücklagen des Kulturministeriums erhalten hatte, ins reguläre Budget übergeführt. Somit stehen dem ÖFI erst 2010 zusätzliche Mittel zur Verfügung, beschlossen wurde eine Erhöhung um 1 Mio. Euro auf 16,57 Mio. Euro. Die im Regierungsprogramm angestrebte Erhöhung des ÖFI-Budgets auf 20 Mio. Euro soll "in dieser Legislaturperiode erreicht" werden, heißt es aus dem Ministerium.
• Nachwuchs: Zu den Schwerpunkten zählen die Nachwuchsförderung (für den Ausbau von Stipendien gibt es zusätzlich jährlich 500.000 Euro). Jährlich 500.000 Euro mehr gibt es auch für Kulturinitiativen insbesondere zur Förderung der Partizipation von Migranten, je 600.000 Euro gibt es 2009 und 2010 für den "Ausbau internationaler Aktivitäten". *
• Einmalprojekte: 2009 werden in den Budget-Angaben zwei Einmaleffekte ausgewiesen: Für das Europäische Kulturhauptstadtjahr Linz09 stehen 6 Mio. Euro zur Verfügung, für das heurige Haydn-Jahr 1,5 Mio. Euro. Subtrahiert man diese Einmaleffekte von der Erhöhung für 2009, so gibt es ein Plus von 25,2 Mio. Euro. Zusammen mit jenen 16,6 Mio. Euro, die das Budget 2010 im Vergleich mit 2008 erhöht wird, ergibt sich in den beiden Jahren ein Gesamt-Plus für die Kultur von 41,8 Mio. Euro - pro Jahr also im Durchschnitt 20,9 Mio. Euro. Schmied hatte eine Erhöhung des Kulturbudgets um jährlich 20 Mio. Euro in Aussicht gestellt.

• Gemeinnützige Einrichtungen: Ein signifikanter Einschnitt könnte aber aus den Budgetplanungen für kleinere Institutionen zu erwarten sein: Die Mittel für den Posten "Gemeinnützige Einrichtungen" (darunter fallen Bundesförderungen u.a. für Konzerthaus, Filmarchiv, Filmmuseum, Architekturzentrum Wien, IG Autorinnen Autoren und das Forum Stadtpark Graz) sollen vom Erfolg 2008 (23,62 Mio. Euro) 2009 auf 19,86 Mio. Euro und 2010 auf 18,86 Mio. Euro zurückgehen. Wieweit dabei Einzelförderungen gekürzt werden sollen, und vor allem bei welchen Institutionen, ist dem Bundesvoranschlag nicht zu entnehmen.
• Institutionen: Leichte Steigerungen bringen hingegen die Bundesbeiträge für u.a. die Wiener Philharmoniker (2009 und 2010 je knapp 2,5 Mio. Euro, 2008 waren es knapp 2,3 Mio. Euro) und die Salzburger Festspiele (je 5,66 Mio. Euro statt bisher 5,49 Mio. Euro). Die Salzburger Festspiele erhalten eine Sonderinvestition von 2,8 Mio. Euro für bauliche Sanierungs-Maßnahmen. 82 Institutionen sollen zur erhöhten Planungssicherheit künftig Zweijahres-Verträge bekommen.

* Laut Kulturministerium zählen zu den geplanten Maßnahmen 2009 u.a. 90 Startstipendien für den künstlerischen Nachwuchs zu je 6.600 Euro und sechs Monaten Laufzeit sowie eine Erhöhung der Auslandsmessenförderung für Galerien um 50 Prozent. Neben der Förderung junger Künstler steht auch die Stärkung der nationalen und internationalen Präsenz heimischen Kunstschaffens im Zentrum der vorgesehenen Maßnahmen, hieß es in einer Aussendung des Ministeriums.