Fall fürs Parlament

Sobotka muss ''USA-Hofstaat-Reise'' offenlegen

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Seine Reise in die USA Mitte September hat jetzt ein Nachspiel für Nationalratspräsident Sobotka. 

Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka betrat 5 Tage lang die große Polit-Bühne in den USA, mit einer 7-köpfigen Delegation, offenbar war auch ein Familienmitglied dabei, oe24 berichtete.  Sobotka traf unter anderem UN-Generalsekretär Antonio Guterres und New Yorks Bürgermeister Eric Adams.   

Jetzt wird diese Rese mit dem großen Hofstaat Mitte September zum Fall fürs Parlament. Abgeordnete Karin Greiner (SPÖ) will wissen, wie teuer die Reise und vor allem wer mit dabei war.

Reisebegleiter aus dem persönlichen Umfeld?

So fragt Greiner unter anderem: "Waren unter Ihren ReisebegleiterInnen Personen aus Ihrem persönlichen Umfeld?" 

Auf die parlamentarischen Anfrage muss Sobotka dann spätestens in acht Wochen antworten, ob ein Familienmitglied von ihm mit im Flieger war.

Neben einer genauen Aufschlüsselung der Kosten (Flüge, Hotel, Verpflegung) möchte Greiner auch in Erfahrung bringen: "Wurden im Zuge der Reise Kosten für Privatpersonen übernommen? Wenn ja, wurden diese Kosten bereits rückgefordert und bezahlt?"

Bisher Schweigen

 

Mit seiner Delegation reiste Sobotka auf mindestens so großem Fuß wie üblicherweise der Bundespräsident: Sobotkas Sprecher bestätigte gegenüber oe24 ganze 7 (!) MitarbeiterInnen bzw. Referenten als Mitglieder einer „Kerndelegation“, darunter eine Pressesprecherin, Social Media Beauftragte, Referenten für Diplomatie usw. – und einen Fotografen.

Was das Parlament allerdings trotz zweimaligen Nachfragens nicht bestätigte: Laut oe24-Infos war Sobotka erneut mit familiärem Anhang unterwegs. Zuletzt hatte der in Südkorea seinen Sohn dabeigehabt, die Kosten laut eigenen Angaben aber selbst getragen. 

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