Zwei Monate lang dauert die Sommerpause im Parlament.
Der letzte Tagesordnungspunkt am kommenden Freitag im Nationalrat ist ein BZÖ-Antrag: Sitzungen sollen auch während der Sommerpause weitergehen. Der Antrag hat wenig Chancen auf Erfolg: Denn schon Parlamentspräsidentin Barbara Prammer (SPÖ) war mit einem ähnlichen Vorstoß gescheitert. „Ich habe darauf gedrängt. Aber die Fraktionen konnten sich nicht darauf verständigen“, klagte Prammer damals.
"Lahm gelegt"
Das BZÖ sieht in den langen Sommerferien
eine Selbstgefährdung des Parlaments. Mitten in der Wirtschaftskrise, sei
die österreichische Politik "völlig lahm gelegt". Die
offizielle Pause – vom 15. Juli bis zum 15. September – aolle endgültig
abzuschafft werden. „Wir wollen den ganzen Sommer durchmachen. Urlaube
können ja auch flexibel während des Jahres genommen werden“, betont
BZÖ-Vertreter Bucher.
