Auf dem SPÖ-Parteitag will man Ausstieg aus der Koalition beantragen.
Unter ihrer derzeitigen Vorsitzenden Julia Herr schlägt die Sozialistische Jugend (SJ) einen besonders rebellischen Weg ein. Jüngstes Beispiel: Auf dem SPÖ-Parteitag am Freitag und Samstag bringt die SJ einen Antrag mit dem Titel "Raus aus der Koalition" ein.
"Ja, das ist sehr radikal", sagt Herr im ÖSTERREICH-Interview. Sie begründet den Schritt mit der „Enttäuschung über die Zusammenarbeit mit der ÖVP. "Wir bekommen sonst ein Glaubwürdigkeitsproblem", so Herr. Die SPÖ würde zwar auf die richtigen Themen wie Arbeit, Wohnen oder Vermögenssteuern setzen. Doch seit Jahren könnte sie sich in diesen wichtigen Punkten gegen die ÖVP nicht durchsetzen.
Koalitionsfreier Raum, um Reichensteuer zu bringen
Dass die FPÖ dann notwendige Neuwahlen gewinnt, fürchtet Herr nicht. „Wenn wir so weitermachen, kommt Strache sowieso.“ Ihr Vorschlag: Den koalitionsfreien Raum nach Aufkündigung der Koalition nützen, um über die Vermögenssteuern abstimmen zu lassen.
Die SJ-Vorsitzende hat außerdem angekündigt, Faymann nicht zum Parteichef wählen zu wollen. D. Knob
Herr: "Lieber gleich Neu-Wahlen als Strache"
ÖSTERREICH: Warum wollen Sie die Koalition mit der ÖVP beenden?
Julia Herr: Wir bekommen sonst bei der nächsten Wahl ein Glaubwürdigkeitsproblem. Die SPÖ setzt auf die richtigen Themen wie Arbeit oder Wohnen, aber setzt sie wegen der ÖVP nicht um.
ÖSTERREICH: Schadet so ein Antrag nicht der SPÖ?
Herr: Wenn wir so weitermachen, kommt sowieso Strache. Dann lieber gleich erhobenen Hauptes und gestärkt in Neuwahlen gehen. (knd)
