Heeres-Befragung

SP-Kräuter: "Darabos bleibt im Amt"

20.01.13, 17:00

Der Bundesgeschäftsführer der SPÖ in einer ersten Stellungnahme.

SPÖ-Bundesgeschäftsführer Günther Kräuter hat am Sonntagnachmittag akzeptiert, dass die Bundesheer-Volksbefragung mit der Beibehaltung der Wehrpflicht ausgegangen ist. "Wir haben die Entscheidung der Bevölkerung selbstverständlich zur Kenntnis zu nehmen", erklärte er. Verteidigungsminister Norbert Darabos (S) soll seiner Meinung nach "auf jeden Fall" im Amt bleiben.

"Es zeichnet sich doch eine Mehrheit für die Beibehaltung des derzeitigen Systems ab, auch wenn Wien noch nicht ausgezählt ist", so Kräuter, der betonte, dass es sich beim Ergebnis um keinen Sieg oder eine Niederlage für eine Partei handelt. "Die Volksbefragung hat nichts mit den Wahlen zu tun", meinte er auf die Frage, was dies für den Start in dieses Superwahljahr bedeutet.

Selbstverständlich werde das Ergebnis, "das, was die Bevölkerung wünscht", umgesetzt. Erfreulich ist aus Kräuters Sicht die Wahlbeteiligung, die im Vorfeld wesentlich geringer eingeschätzt worden sei.

Wehrpflicht: Polit-Größen bei der Stimmabgabe

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Heinz Fischer, Bundespräsident
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Edmund Entacher, Generalstabschef
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Josef Ackerl, Landeshauptmann-Stellvertreter Oberösterreich

Dem SPÖ-Modell für ein Berufsheer sei von den Österreichern eine "Absage" erteilt worden, räumte der Bundesgeschäftsführer ein. Nun werde mindestens ein Jahrzehnt das derzeitige System beibehalten, auch wenn der Trend in Europa in Richtung Berufsheer gehe, meinte er.

"Auf jeden Fall" soll Darabos sein Amt als Verteidigungsminister weiter ausüben: "Er muss auch mit den Eurofightern leben", stellte Kräuter fest, der betonte, dass es sich bei der Volksbefragung um keine Personalentscheidung gehandelt habe.

Als Demokrat nehme er das Ergebnis zur Kenntnis: "Das wird uns aber nicht daran hindern, weiterhin auf den Reformkurs zu setzen. Manche Dinge dauern eben länger", so der SPÖ-Bundesgeschäftsführer.

Video: Das sagen Faymann, Fischer und Strache im Interview:

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