Spindelegger: Geheimtreffen mit Häupl

Die ÖVP drängt in den stockenden Koalitionsverhandlungen weiterhin auf "Bewegung" in der SPÖ. Am Donnerstag hat Parteiobmann Michael Spindelegger mit dem Wiener Bürgermeister und SPÖ-Landesparteichef Michael Häupl ein Vier-Augen-Gespräch geführt. Dieser ist zwar in keiner Verhandlungsgruppe vertreten, verfügt aber über eine gewichtige Stimme in der Partei.

Vier-Augen-Gespräch
Spindelegger hat sich am Donnerstagvormittag mit Häupl getroffen - dieses Gespräch wurde im Bürgermeisterbüro bestätigt. Inhaltlich drang davon nichts nach außen. Der Wiener SPÖ-Parteichef hat sich für die Fortführung der Großen Koalition ausgesprochen und erst vor wenigen Tagen an die ÖVP appelliert, die "Spiele" zu beenden. Spindelegger dürfte versucht haben, Häupl klarzumachen - wie Bundespräsident Heinz Fischer bei seinem gestrigen Besuch in der Hofburg -, dass Bewegung in der SPÖ für einen Abschluss der Koalitionsverhandlungen nötig sei.

Finanzgruppe
Aus Verhandlerkreisen hieß es wie zuletzt auch grundsätzlich, die Gespräche laufen. Am Mittwochabend etwa gab es lange Verhandlungen der Finanzgruppe mit Staatssekretär Josef Ostermayer (SPÖ) und Spindeleggers Kabinettchef Jochen Danninger. Inhaltlich gab es keine Informationen, es seien jedoch Fortschritte gemacht worden. Am Donnerstag traf sich ein Teil der Finanzgruppe in Linz, wo Details geklärt werden sollen.

Die SPÖ hielt auch am Donnerstag am Ziel fest, einen Abschluss noch vor Weihnachten zu schaffen. Eine Einigung müsse spätestens Ende nächster Woche erzielt werden.

Die ÖVP hat für Freitag zu einem Bundesparteivorstand geladen, bei dem Spindelegger unter anderem über den Stand der Koalitionsgespräche informieren wird. Aus Sicht des Vorarlberger Parteichefs Markus Wallner hieß es dazu am Donnerstag: "Entscheidend wird aus unserer Sicht jedenfalls sein, inwieweit die SPÖ bereit ist, in den entscheidenden Fragen echte Reformbereitschaft zu zeigen." Auch der Wiener Obmann Manfred Juraczka erhofft sich im Vorstand „einen klaren Schulterschluss der gesamten Partei“ – dahingehend, „dass wir nur für eine echte Reformpartnerschaft zur Verfügung stehen“. Man wolle diese Partnerschaft, „aber es gehören immer zwei dazu“, adressierte er in Richtung SPÖ.

"Auf Messers Schneide"
„Die Verhandlungen stehen nach wie vor auf des Messers Schneide; die ÖVP wird sich nicht verkaufen“, betonte der Kärntner ÖVP-Landesparteichef Gabriel Obernosterer auf Anfrage der APA. Er forderte "klare Reformen" sowie die Sanierung des Budgets. Auf Knackpunkte und Details der Verhandlungen wollte der Landesparteichef nicht eingehen: "Das gehört vernünftig verhandelt und nicht öffentlich diskutiert." Im Bundesparteivorstand steht auch Personelles auf der Tagesordnung, Präferenzen für die Besetzung des vakanten Postens des ÖVP-Generalsekretärs hat der Kärntner jedenfalls keine: "Das ist die persönliche Entscheidung des Chefs."