Spindelegger "schwänzt" UNO-Generaldebatte

Rund 60 Außenminister haben ihre Teilnahme an der am Montag beginnenden Generaldebatte der Vereinten Nationen im Rahmen der 68. Generalversammlung angekündigt. Außenminister Michael Spindelegger (ÖVP) werde wegen der bevorstehenden Nationalratswahlen allerdings zu Hause bleiben, hieß es in der österreichischen UNO-Vertretung am Dienstag in New York. Der Vizekanzler sollte am 28. September vor Vertretern der 193 UNO-Mitgliedsstaaten einen Rede halten, zahlreiche bilaterale Gespräche führen und an anderen Veranstaltungen am Rande der siebentägigen Generaldebatte teilnehmen.

Vertretung
Diese Termine werde nun Außenamts-Generalsekretär Johannes Kyrle wahrnehmen, hieß es weiter. Bundespräsident Heinz Fischer werde wie geplant nach New York reisen.

Die Generalversammlung hat ihre Arbeit am Dienstagnachmittag unter dem Vorsitz ihres neuen Präsidenten John Ashe begonnen. Der Diplomat aus dem Karibikstaat Antigua und Barbuda löst den Serben Vuk Jeremic ab. Das beherrschende Thema beim Treffen der Vertreter aus 193 Mitgliedsstaaten werde ohne Zweifel der Bürgerkrieg in Syrien sein, sagte UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon während seiner Eröffnungsrede.

Die Generalversammlung ist offiziell das höchste Organ der UNO. Sie kann aber im Gegensatz zum Sicherheitsrat keine Sanktionen verhängen. Jedes Land hat eine Stimme, egal wie groß es ist oder wie viele Einwohner es hat. Zum Höhepunkt des Sitzungsjahres der Vollversammlung werden bis zum 1. Oktober mehr als 100 Staats- und Regierungschefs in New York erwartet, unter ihnen US-Präsident Barack Obama. Schwerpunkte der diesjährigen Generaldebatte sollen die Erarbeitung neuer Entwicklungsziele und die Reform wichtiger UNO-Gremien sein, sagte Ashe.