Spindelegger will "Jobs retten"

Die Alpine-Pleite (­siehe links) hat die heimische Politik offenbar aufgerüttelt. Im ÖSTERREICH-Interview präsentiert VP-Vizekanzler Michael Spindelegger nun sein Job-Paket.

Konkret möchte der VP-Chef „jetzt verhindern, dass die Alpine eine Lawine auslöst“.
Und dafür planen Spindelegger und sein Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner umfangreiche Maßnahmen:

• Bauprojekte des „Bundes müssen jetzt vorgezogen werden“, sagt Spindel-egger. Laut ÖSTERREICH-Recherchen sollen zum Beispiel Schulen und Kindergärten bereits jetzt, statt in zwei, drei Jahren gebaut werden.
• Zudem soll der nötige „mobile Hochwasserschutz“ bereits jetzt flächendeckend kommen. Dies würde „die Bevölkerung schützen und der Baubranche helfen“, sagt Spindelegger ÖSTERREICH.
• Finanziert sollen diese Infrastrukturprojekte durch „Rücklagen der Regierung“ werden. Rund 100 Millionen Euro sollen etwa für Schulprojekte bereit- liegen.

Thermische Sanierung und eigene Finanzierungen
Aber die ÖVP möchte auch mittels thermischer Sanierung private Haushalte zu Investitionen bringen. Diese würden dann durch den Bund mitsubventioniert.
Und: Spindelegger möchte eigene Finanzierungs­gesellschaften schaffen, damit kleinere und mittlere Unternehmen jenseits des Bankensektors zu Krediten kommen können.

Die SPÖ begrüßt freilich ohnehin Infrastrukturmaßnahmen.

"Geld in Hand nehmen, um Jobs zu retten"

ÖSTERREICH: Droht durch die Alpine-Pleite jetzt nicht ein Flächenbrand in der Baubranche?
Michael Spindelegger: Bei der Alpine selbst bin ich guten Mutes, dass man durch die Auffanggesellschaft konkrete Arbeitsplätze erhält. Aber natürlich müssen wir jetzt gewährleisten, dass das nicht auf die gesamte Baubranche übergreift und eine Lawine auslöst.

ÖSTERREICH: Sie planen ein neues Job-Paket …
Spindelegger: Ja, wir brauchen Belebungsmaßnahmen für die Wirtschaft, gerade für die Baubranche. Da müssen wir als Bund etwa Bauprojekte vorziehen.

ÖSTERREICH: Das Geld dafür?
Spindelegger: Der Bund hat Rücklagen gesammelt. Wir müssen jetzt Geld in die Hand nehmen, um Jobs zu retten, zum Beispiel beim Hochwasserschutz.

I. Daniel