ORF-Wahl
Spindelegger: "Es gibt keinen Deal"
26.07.2011Es gebe aber laufend Gespräche, erklärte der Vizekanzler und ÖVP-Chef.
ÖVP-Chef Michael Spindelegger hat Berichte, wonach die ÖVP der Wahl von Alexander Wrabetz zum ORF-Generaldirektor bereits zugesagt und dafür Zugeständnisse bekommen habe , offiziell zurückgewiesen. "Es gibt keinen Deal", sagte der Vizekanzler am Rande der Ministerrats-Sitzung am Dienstag gegenüber der APA. Es gebe aber laufend Gespräche, erklärte der Außenminister.
Einige offene Fragen
Für die ÖVP gebe es noch einige offene Fragen, die es zu beantworten gelte. Erstens müsse geklärt werden, wie es mit dem ORF-Standort weitergehe, darüber hinaus sei auch die Frage der Gebührenerhöhung zu klären. Außerdem stelle sich die Frage, wie es mit dem Paragraf 31 des ORF-Gesetzes (der die Aufrechterhaltung des Leistungsumfangs bei gleichzeitiger Pro-Kopf-Kostensenkung vorsieht) weitergehe, so der ÖVP-Obmann.